Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Europatag: Botschaft von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern -
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Eurokompatible Produktsicherheit Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens über die Revision des Bundesgesetzes über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten
Der Bundesrat hat am 2. Mai 2007 vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zum Entwurf des Produktsicherheitsgesetzes Kenntnis genommen und das EVD mit der Ausarbeitung der Botschaft beauftragt. Die Produktsicherheit in der Schweiz soll kompatibel mit europäischen Normen werden.
Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Kernkraftwerk Mühleberg: UVEK erhebt Beschwerde beim Bundesgericht Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Die Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk Mühleberg kann nur in einem Bewilligungsverfahren nach Kernenergiegesetz (KEG) aufgehoben werden. Diese Auffassung vertritt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Deshalb zieht es das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. März 2007 ans Bundesgericht weiter.
Bundesamt für Energie
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Besuch von Staatssekretär Charles Kleiber in China und Indien Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Eine hochrangige Schweizer Delegation unter der Leitung des Staatssekretärs für Bildung und Forschung, Charles Kleiber, weilt vom 22. April bis 2. Mai 2007 in China und Indien. Zweck der Reise sind Diskussionen über die Umsetzung der Strategie der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Technologie. Die Strategie der bilateralen Zusammenarbeit mit ausgewählten Schwerpunktländern ist Teil der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2008-2011, die der Bundesrat am 24. Januar 2007 an das Parlament überwiesen hat.
Staatssekretariat für Bildung und Forschung
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. NFA-Ausführungsverordnungen: Vernehmlassung eröffnet Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen NFA werden zahlreiche Bestimmungen auf Verfassungs- und Gesetzesstufe angepasst. Diese Arbeiten erfolgten im Rahmen der parlamentarischen Beschlüsse zur ersten und zweiten NFA-Botschaft und sind abgeschlossen. In einem letzten Schritt geht es nun darum, die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen (Verordnungen) zu den einzelnen Politikbereichen anzupassen. Der Bundesrat hat heute die entsprechenden Verordnungsentwürfe und die dazugehörigen Erläuterungen zur Kenntnis genommen und die Vernehmlassung eröffnet.
Eidgenössisches Finanzdepartement
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Psychologieberufegesetz: positives Echo - Die noch offenen Fragen sind abzuklären Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Der Bundesrat hat den Vernehmlassungsbericht zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Psychologieberufe zur Kenntnis genommen. Eine Mehrheit der Stellungnahmen begrüsst die Stossrichtung des Gesetzesentwurfs. Das EDI wird in einem ersten Schritt die offenen Fragen zum Geltungsbereich, zur Überschneidung mit anderen Gesetzen und zum Titelschutz klären. Aufgrund dieser Ergebnisse wird das EDI in einem zweiten Schritt die Botschaft zum Bundesgesetz über die Psychologieberufe erarbeiten.
Eidgenössisches Departement des Innern
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Das neue Radio- und Fernsehgesetz fördert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Das am 1. April 2007 in Kraft getretene neue Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) trägt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen bei. Das Gesetz verpflichtet die SRG und Fernsehveranstalter mit nationalem oder sprachregionalem Programmangebot, einen angemessenen Anteil ihrer Sendungen in einer für hör- und sehbehinderte Empfänger/innen geeigneten Weise aufzubereiten
Generalsekretariat EDI
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. BWIS II Revision – Bundesrat legt weiteres Vorgehen fest Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens über die Revision des Bundesgesetzes über die Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) Kenntnis genommen, die neue Mittel der Informationsbeschaffung zur frühzeitigen Erkennung von Gefährdungen durch Terrorismus, verbotenen politischen oder militärischen Nachrichtendienst und verbotenen Handel mit Proliferationsgütern vorsieht. Er beauftragte das EJPD mit der Ausarbeitung einer Botschaft zuhanden des Parlaments.
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes eröffnet Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Der Bundesrat hat auf Vorschlag des Eidgenössischen Departements des Innern das Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf für ein Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes eröffnet. Das Gesetz soll einerseits sämtliche Museen und Sammlungen des Bundes auf gemeinsame Ziele verpflichten und ihnen einen einheitlichen Grundauftrag erteilen. Andererseits wird mit dem Gesetz die Rechtsgrundlage für ein Schweizerisches Nationalmuseum geschaffen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 9. Juli 2007.
Eidgenössisches Departement des Innern
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Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt. Wirkung von Steuerungsmassnahmen im Bildungs- und Forschungsbereich Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.
Bern - Der Bundesrat hat den Bericht „Wirkung von Steuerungsmassnahmen im Bildungs- und Forschungsbereich“ verabschiedet. Der vom Eidgenössischen Departement des Innern in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement erstellte Bericht ist die Antwort auf ein Postulat von Ständerätin Anita Fetz. Er liefert gleichzeitig auch wichtige Informationen für die aktuelle Debatte der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) 2008-2011 und für die Arbeiten am neuen Hochschulrahmengesetz.
Eidgenössisches Departement des Innern
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