BAV - Neues Trassenpreissystem geht in die Anhörung

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BAV - Neues Trassenpreissystem geht in die Anhörung
Bern, 06.05.2011 - Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat einen Vorschlag für die Neugestaltung des Trassenpreissystems in die Anhörung geschickt. Mit der Revision sollen Anreize geschaffen werden, um die Eisenbahninfrastruktur besser auszulasten und die Umweltbelastung zu vermindern. Das BAV will auch erreichen, dass die Benützer der Bahninfrastruktur die Kosten, welche sie verursachen, vollumfänglich decken – wie dies im Gesetz vorgesehen ist. Das Geschäft hängt eng mit der Vorlage für die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) zusammen.

Bundesamt für Verkehr

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SBF - Schweiz und EU bereiten sich auf die Nachfolge des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms vor

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SBF - Schweiz und EU bereiten sich auf die Nachfolge des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms vor
Bern, 05.05.2011 - Die Schweiz beteiligt sich erfolgreich als assoziierter Staat an den 7. Forschungsrahmenprogrammen der EU. Das diesjährige Treffen des Gemischten Ausschusses Forschung und Euratom zwischen der Schweiz und der EU in Brüssel stand ganz im Rahmen der Erneuerung der Abkommen, da diese Rahmenprogramme Ende 2011 resp. 2013 auslaufen.

Staatssekretariat für Bildung und Forschung

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BR - Europapolitik: Der Bundesrat führt die Diskussion über den gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz weiter

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BR - Europapolitik: Der Bundesrat führt die Diskussion über den gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz weiter
Bern, 05.05.2011 - Der Bundesrat hat an der gestrigen Klausursitzung seine Debatte über die europapolitische Strategie der Schweiz weitergeführt. Er hörte zuerst vier Experten der Bundesverwaltung an. Im Rahmen der Weiterführung des bilateralen Weges gestützt auf einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz vertiefte er danach die Diskussion über die institutionellen Fragen. Er beschloss auch, zwei Mandate, insbesondere zur Auslegung der bilateralen Abkommen und zur Überwachung über deren Anwendung, an externe Experten zu erteilen. Die bisherigen Diskussionen und die in Auftrag gegebenen Gutachten werden die Grundlage für die Entscheide des Bundesrats hinsichtlich der nächsten Schritte bilden.

Der Bundesrat

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BKF - Newsflash zur Sondersession (April 2011): Konsumrelevante Themen

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BKF - Newsflash zur Sondersession (April 2011): Konsumrelevante Themen
Bern, 05.05.2011 - Das Eidgenössische Büro für Konsumentenfragen (BFK) hat eine Ausgabe des Newsflashs zu den konsumpolitischen Themen der Sondersession (11. - 14. April 2011) veröffentlicht:

- Empfangsgeräte für digitale Fernsehprogramme: Änderung des Bundesgesetz (Geschäft des Bundesrates, 10.084)
- Monitoring von elektromagnetische Feldern
- Energie- und Umweltetikette für Reifen
- Internetnutzung
- Aufhebung des Obligatoriums im Krankenversicherungsgesetz
- Medikamentenabgabe durch Ärztinnen und Ärzte.

Der Newsflash kann auf der Seite des BFK heruntergeladen werden.

Eidgenössisches Büro für Konsumentenfragen

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BR - Richterzahlen am Bundesgericht beibehalten

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BR - Richterzahlen am Bundesgericht beibehalten
Bern, 04.05.2011 -

Der Bundesrat

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BR - Personenfreizügigkeit: Übergangsfrist für Bulgarien und Rumänien verlängert

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BR - Personenfreizügigkeit: Übergangsfrist für Bulgarien und Rumänien verlängert
Bern, 04.05.2011 - Für Menschen aus Bulgarien und Rumänien bleibt der Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt beschränkt. Der Inländervorrang, die Kontingente und die Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen bleiben bis 31. Mai 2014 bestehen. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Er macht damit von einem Recht Gebrauch, welches das Protokoll II zum Abkommen mit der EU über die Personenfreizügigkeit der Schweiz einräumt.

Der Bundesrat

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EBG - Neuer Kommentar auf Französisch zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann erschienen

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EBG - Neuer Kommentar auf Französisch zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann erschienen
Bern, 03.05.2011 - Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann und die Universität Genf geben einen neuen Kommentar zum Gleichstellungsgesetz auf Französisch heraus. Das Werk fasst die Rechtsprechung und Lehre der letzten 15 Jahre seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zusammen. Es richtet sich an alle Fachleute und interessierten Personen.

Eidg. Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann

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EJPD - Visa-Abkommen mit Palau unterzeichnet

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EJPD - Visa-Abkommen mit Palau unterzeichnet
Bern, 02.05.2011 - Heute haben Ivo Sieber, Schweizer Botschafter in Manila, in dessen Zuständigkeit auch Palau liegt, und Johnson Toribiong, palauischer Präsident, in Melekeo ein Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses, offiziellen Passes oder Dienstpasses unterzeichnet.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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