EDA - 100 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–Dänemark: Bundesrat Cassis auf offiziellem Besuch in Kopenhagen

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EDA - 100 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–Dänemark: Bundesrat Cassis auf offiziellem Besuch in Kopenhagen
Bern, 16.10.2020 - Seit 1920 bestehen zwischen der Schweiz und Dänemark offizielle diplomatische Beziehungen. Das 100-Jahr-Jubiläum war für Bundesrat Ignazio Cassis Anlass eines offiziellen Besuchs in Kopenhagen. Am 15. Oktober 2020 nahm er an einer von der Schweizer Botschaft organisierten Jubiläumsfeier teil. Am 15. und 16. Oktober traf der Vorsteher des EDA den dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Finanzminister Nicolai Wammen zu bilateralen Gesprächen. Ausserdem stattete er Königin Margrethe II von Dänemark einen Höflichkeitsbesuch ab.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Bern, 15.10.2020 - Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
Der Revisionsentwurf zum Bundesgesetz über die Erfindungspatente führt die Vollprüfung eines Patents am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ein. D.h. die Prüfungsbefugnis des IGE wird auf alle Patentierungsvoraussetzungen erweitert (inklusive Neuheit und erfinderische Tätigkeit). Zudem wird das Gebrauchsmuster als weiteres Schutzrecht für technische Erfindungen aufgenommen. Der Entwurf enthält dessen Erteilungsvoraussetzungen und regelt das zugehörige Prüfungs- und Löschungsverfahren. Schliesslich ist vorgesehen, am Bundesverwaltungsgericht (als Beschwerdeinstanz) die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, damit das Gericht die neuen Prüfungsthemen bewältigen kann.
Datum der Eröffnung: 14. Oktober 2020
Vernehmlassungsfrist: 1. Februar 2021

Bundeskanzlei

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BR - Klimaschutz: Bundesrat genehmigt Abkommen zwischen der Schweiz und Peru

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BR - Klimaschutz: Bundesrat genehmigt Abkommen zwischen der Schweiz und Peru
Bern, 14.10.2020 - An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat ein Abkommen zwischen der Schweiz und Peru genehmigt. Damit werden die Rahmenbedingungen geschaffen, um CO2-Emissionen der Schweiz über Projekte in Peru zu kompensieren. Es handelt sich hierbei um das weltweit erste Abkommen dieser Art unter dem Klimaübereinkommen von Paris. Die Schweiz nimmt damit eine internationale Pionierrolle ein und schafft einen Standard für internationale Klimaprojekte, welche strenge Auflagen für den Umweltschutz erfüllen und dabei auch internationale Normen für den Schutz der Menschenrechte respektieren.

Der Bundesrat

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ESTV - Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Liechtenstein

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ESTV - Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Liechtenstein
Bern, 13.10.2020 - Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF meldet den Abschluss der Verständigungsvereinbarung betreffend die Behandlung von Einkommen von in der Schweiz ansässigen Spielern des FC Vaduz nach dem Abkommen vom 10. Juli 2015 zwischen der Schweiz und Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen («DBA»).

Eidgenössische Steuerverwaltung

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