SBFI - Schweiz und Mexiko vertiefen ihre Zusammenarbeit im Bereich Berufsbildung

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SBFI - Schweiz und Mexiko vertiefen ihre Zusammenarbeit im Bereich Berufsbildung
Bern, 25.11.2021 - Im Kontext einer von der schweizerisch-mexikanischen Handels- und Industriekammer und der Schweizer Botschaft in Mexiko organisierten virtuellen Veranstaltung haben am 25. November 2021 Staatssekretärin Martina Hirayama und die mexikanische Bildungsministerin Delfina Gómez Álvarez eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit betreffend die Berufsbildung unterzeichnet. Ziel ist es, die bestehende Partnerschaft in diesem Bereich weiter zu vertiefen und die Verwirklichung von Projekten zu fördern.

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation

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EJPD - Die Schweiz und Côte d’Ivoire unterzeichnen drei Abkommen im Migrationsbereich

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EJPD - Die Schweiz und Côte d’Ivoire unterzeichnen drei Abkommen im Migrationsbereich
Bern, 25.11.2021 - Bundesrätin Keller-Sutter hat am Donnerstag, 25. November 2021, anlässlich des offiziellen Besuchs des Innen- und Sicherheitsministers der Republik Côte d’Ivoire, Vagondo Diomandé, in Bern drei Abkommen im Migrationsbereich unterzeichnet. Die Abkommen ermöglichen es der Schweiz und Côte d’Ivoire, ihre Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration, insbesondere bei der Bekämpfung der irregulären Migration, im Interesse beider Parteien zu verstärken.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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BR - Bundesrat genehmigt Memorandum of Understanding mit der EU und will den zweiten Schweizer Beitrag rasch umsetzen

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BR - Bundesrat genehmigt Memorandum of Understanding mit der EU und will den zweiten Schweizer Beitrag rasch umsetzen
Bern, 24.11.2021 - Am 24. November 2021 hat der Bundesrat das Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten genehmigt. Die Verhandlungen über die bilateralen Umsetzungs-abkommen mit den Partnerländern sollen aufgenommen werden.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat genehmigt Memorandum of Understanding mit der EU und will den zweiten Schweizer Beitrag rasch umsetzen

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BR - Bundesrat genehmigt Memorandum of Understanding mit der EU und will den zweiten Schweizer Beitrag rasch umsetzen
Bern, 24.11.2021 - Am 24. November 2021 hat der Bundesrat das Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU betreffend den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten genehmigt. Die Verhandlungen über die bilateralen Umsetzungs-abkommen mit den Partnerländern sollen aufgenommen werden.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat will die Besteuerung von Leibrenten flexibilisieren

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BR - Bundesrat will die Besteuerung von Leibrenten flexibilisieren
Bern, 24.11.2021 - Leibrenten werden im aktuellen Zinsumfeld zu hoch besteuert. Deshalb hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 beschlossen, die Besteuerung flexibel den Anlagebedingungen anzupassen. Die Botschaft über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen geht nun ans Parlament.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat will Grundlagen für die Bearbeitung von Personendaten in Informationssystemen des VBS anpassen

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BR - Bundesrat will Grundlagen für die Bearbeitung von Personendaten in Informationssystemen des VBS anpassen
Bern, 24.11.2021 - Im VBS bestehen insbesondere wegen der erfolgten Weiterentwicklung der Armee (WEA) neue Bedürfnisse an die Bearbeitung von Personendaten in seinen Informationssystemen. Diese erfordern eine Anpassung der Rechtsgrundlagen. An seiner Sitzung vom 24. November 2021 hat der Bundesrat den Entwurf der Gesetzesanpassungen und die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Der Bundesrat

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BR - Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur Änderung des Gaststaatgesetzes

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BR - Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur Änderung des Gaststaatgesetzes
Bern, 24.11.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 die Botschaft zur Änderung des Gaststaatgesetzes verabschiedet. Mit der geplanten Änderung soll der besonderen Situation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz im Bereich der beruflichen Vorsorge Rechnung getragen werden. Die Regelung ist Teil der vom Bundesrat verfolgten Gaststaatpolitik der Schweiz.

Der Bundesrat

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EDI - Nationaler Kulturdialog: Verlängerung der Covid-19-Kulturmassnahmen wird begrüsst

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EDI - Nationaler Kulturdialog: Verlängerung der Covid-19-Kulturmassnahmen wird begrüsst
Bern, 23.11.2021 - Der Nationale Kulturdialog hat sich an seiner Sitzung vom 22. November 2021 zur Umsetzung der Covid-Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich ausgetauscht. Kantone, Städte und Gemeinden unterstützen die vom Bundesrat vorgeschlagene Verlängerung der Kulturbestimmung im Covid-19-Gesetz bis Ende 2022. Im Weiteren haben die Teilnehmenden Herausforderungen besprochen, die in Hinblick auf die Wiederaufnahme des Kulturbetriebs an Aktualität gewonnen haben.

Eidgenössisches Departement des Innern

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