EDI - Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

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EDI - Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Bern, 27.01.2023 - Botschaft von Bundespräsident Alain Berset zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.

Eidgenössisches Departement des Innern

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Bern, 25.01.2023 - Änderung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA
Mit der Änderung der Handelsregisterverordnung und der Änderung der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA wird das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses (19.043) umgesetzt.
Datum der Eröffnung: 25. Januar 2023
Vernehmlassungsfrist: 5. Mai 2023

Bundeskanzlei

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BR - Bundesrat will Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer KMU und Regionen weiter stärken

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BR - Bundesrat will Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer KMU und Regionen weiter stärken
Bern, 25.01.2023 - Der Bundesrat will im Rahmen der Standortförderung den Fokus noch stärker auf die Schweizer KMU und die Regionen legen. Zudem sollen die Themen «nachhaltige Entwicklung» und «Digitalisierung» aufgewertet werden. Der Bundesrat hat am 25. Januar 2023 die entsprechende Botschaft für die Jahre 2024-2027 gutgeheissen. Für die Umsetzung der Ziele wurden 23 konkrete Aktivitäten formuliert. Insgesamt sind 646 Millionen Franken vorgesehen.

Der Bundesrat

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BR - Leibrenten werden ab 2025 flexibel besteuert

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BR - Leibrenten werden ab 2025 flexibel besteuert
Bern, 25.01.2023 - Die Besteuerung der Leibrenten in der Säule 3b wird den Anlagebedingungen flexibel angepasst. Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Bundesgesetz über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt wird.

Der Bundesrat

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BK - Bundesgesetz über den Jugendschutz: Referendum kommt nicht zustande

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BK - Bundesgesetz über den Jugendschutz: Referendum kommt nicht zustande
Bern, 23.01.2023 - Das Referendum gegen das Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospielen (JSFVG) hat das verfassungsmässige Quorum von 50'000 Unterschriften um mehr als die Hälfte verfehlt.

Bundeskanzlei

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