EDA - Erdbeben in Haiti: Die Schweiz entsendet ein Expertenteam und unterstützt die Hilfsoperationen mit einer Million Franken

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EDA - Erdbeben in Haiti: Die Schweiz entsendet ein Expertenteam und unterstützt die Hilfsoperationen mit einer Million Franken
Bern, 19.08.2021 - Nach dem Erdbeben in Haiti vom Samstag, 14. August 2021, steigt die Zahl der Toten und Verletzten weiter an. Die Schweiz hat unverzüglich Fachleute und Material mobilisiert, um den haitianischen Zivilschutz zu unterstützen. Die Schweiz leistet ihre humanitäre Hilfe über die Schweizer Botschaft vor Ort. Diese wird von einem Team des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aus Bern unterstützt. Die Schweiz unterstützt die Hilfsaktion mit einer Million Franken.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BR - Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens

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BR - Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens
Bern, 18.08.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Vernehmlassungsergebnisse zur Teilrevision des Patentgesetzes zur Kenntnis genommen und über das weitere Vorgehen entschieden. In der Vernehmlassung wurde eine Modernisierung des Patentprüfungsverfahrens grundsätzlich begrüsst. Der Bundesrat hat beschlossen, der in einzelnen Bereichen geäusserten Kritik mit inhaltlichen Anpassungen der Vorlage Rechnung zu tragen. Er hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, ihm bis Ende 2022 eine entsprechende Botschaft zu unterbreiten.

Der Bundesrat

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BR - Botschaft zum Sozialversicherungsabkommen mit Tunesien

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BR - Botschaft zum Sozialversicherungsabkommen mit Tunesien
Bern, 18.08.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 die Botschaft zur Genehmigung des Abkommens über soziale Sicherheit zwischen der Schweiz und Tunesien ans Parlament überwiesen. Das Abkommen koordiniert die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge der Vertragsstaaten und regelt die Auszahlung von Renten ins Ausland. Damit werden auch die wirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz mit Tunesien unterstützt.

Der Bundesrat

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BK - Referendum gegen die Änderung vom 19. März 2021 des Covid-19-Gesetzes zustande gekommen

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BK - Referendum gegen die Änderung vom 19. März 2021 des Covid-19-Gesetzes zustande gekommen
Bern, 17.08.2021 - Das Referendum gegen die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) ist zustande gekommen.

Bundeskanzlei

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EZV - Neues Abkommen mit Frankreich über den Handel mit Edelmetall- und Mehrmetallwaren

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EZV - Neues Abkommen mit Frankreich über den Handel mit Edelmetall- und Mehrmetallwaren
Bern, 16.08.2021 - Am 1. September 2021 tritt das neue Abkommen mit Frankreich über die gegenseitige Anerkennung der amtlichen Stempel auf Edelmetall- und Mehrmetallwaren in Kraft. Damit kann die Uhren- und Schmuckbranche im Handel mit Frankreich künftig von einfacheren Verfahren profitieren und Zeit und Kosten sparen.

Eidgenössische Zollverwaltung

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