UVEK - Schweiz und Kanada anerkennen gegenseitig Zertifikate in der Luftfahrt

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Schweiz und Kanada anerkennen gegenseitig Zertifikate in der Luftfahrt
Bern, 04.06.2010 - Die Schweiz und Kanada schliessen ein so genanntes «Bilateral Aviation Safety Agreement» (BASA). Darin vereinbaren beide Parteien die gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten für Flugzeuge, Luftfahrzeugteile und Unterhaltsbetriebe. Dieses Abkommen entspricht den Regelungen zwischen der EU und Kanada.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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EFD - Bundesrat strebt Zollsicherheits-Abkommen mit Norwegen an

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Bundesrat strebt Zollsicherheits-Abkommen mit Norwegen an
Bern, 04.06.2010 - Der Bundesrat hat die Eidgenössische Zollverwaltung beauftragt, mit Norwegen Verhandlungen über ein Zollsicherheits-Abkommen aufzunehmen. Das Abkommen soll gewährleisten, dass auf die Vorausanmeldung von Sicherheitsdaten im Warenverkehr zwischen den beiden Ländern verzichtet werden kann. Die gleiche Regelung besteht bereits für den Warenverkehr zwischen der Schweiz und der EU.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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UVEK - Bürgschaft für Rollmaterial im Regionalverkehr

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Bürgschaft für Rollmaterial im Regionalverkehr
Bern, 04.06.2010 - Bahn- und Busunternehmen des Regionalverkehrs in der Schweiz sollen den Kauf ihres Rollmaterials zu tieferen Zinssätzen finanzieren können. Diesen Grundsatz hat das Eidgenössische Parlament bereits im Rahmen der Beratung der Zusatzbotschaft zur Bahnreform 2 "Revision der Erlasse über den öffentli-chen Verkehr" (RöVE)" im März 2009 beschlossen. Erreicht werden soll ein Zinsvorteil dank einer Staatsgarantie für sämtliche Transportunternehmen. Der Bundesrat hat nun die Botschaft zum entsprechenden Bürgschaftsrahmenkre-dit ans Parlament überwiesen. So kann die Vorlage noch dieses Jahr vom Par-lament verabschiedet werden.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Sicherheitspolitischer Bericht Strategie muss klarer definiert werden Zu diesem Schluss kommt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates. Sie fordert den Bundesrat auf, den Sicherheitspolitischen Bericht formal und inhaltlich zu überarbeiten, bzw. zu vertiefen. Eintrag ansehen
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EFD - Bundesrat beantragt 213 Millionen für zivile Bundesbauten

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Bundesrat beantragt 213 Millionen für zivile Bundesbauten
Bern, 04.06.2010 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft 2010 über die zivilen Bundesbauten verabschiedet. Er beantragt damit beim Parlament einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken zur Erhöhung des Verpflichtungskredits "Zivile Bauten". Dieser Gesamtkredit enthält die Finanzierung von zwei grossen Bauprojekten und einen Rahmenkredit für kleinere Bauvorhaben.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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VBS - Streitkräfteaufenthalts-Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland

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Streitkräfteaufenthalts-Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland
Bern, 04.06.2010 - Der Bundesrat hat am Freitag, 4. Juni 2010, im Rahmen der militärischen Ausbildungszusammenarbeit, ein Streitkräfteaufenthalts-Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland genehmigt. Das Abkommen hat zum Zweck, die bereits 2003 mit Deutschland abgeschlossene militärische Ausbildungsvereinbarung zu ergänzen und anzupassen, namentlich die Bedingungen für Einreise, Ausreise und Aufenthalt von Personen sowie für die Ein- und Ausfuhr von Material, Waffen und Munition.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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EFD - Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Chile in Kraft

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Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Chile in Kraft
Bern, 04.06.2010 - Das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Chile ist in Kraft getreten, nachdem auch Chile das DBA ratifiziert und die Schweiz darüber offiziell informiert hat. Das Abkommen dient der Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern von Einkommen und Vermögen.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EJPD - Visumabkommen mit Südafrika unterzeichnet

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Visumabkommen mit Südafrika unterzeichnet
Bern, 03.06.2010 - Die Generalkonsulin der Schweiz in Kapstadt, Irene Flückiger, und die südafrikanische Innenministerin Nkosazana Dlamini Zuma haben heute ein Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines gültigen Diplomaten- oder Dienstpasses unterzeichnet.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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ESBK - Pokerturniere der Variante ,Texas Hold'em" sind Glücksspiele

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Pokerturniere der Variante „Texas Hold’em“ sind Glücksspiele
Bern, 02.06.2010 - Seit 2007 vertrat die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) die Auffassung, Pokerturniere der Variante „Texas Hold’em“ könnten unter bestimmten Voraussetzungen Geschicklichkeitsspiele darstellen. Die Organisation solcher Pokerturniere wurde dadurch vorbehältlich des kantonalen Rechts ausserhalb von Spielbanken zulässig. Mit Urteil vom 20. Mai 2010 hat das Bundesgericht entschieden, dass Pokerturniere der Variante „Texas Hold’em“ Glücksspiele sind. Die Organisation von Pokerturnieren ausserhalb von konzessionierten Spielbanken ist damit ab sofort verboten.

Eidg. Spielbankenkommission

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Medienkonferenz WAK-N, heute (02.06.2010) um 14.45 Uhr - Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS AG. Abkommen Heute 02.06.2010, 14.45 Uhr Parlamentsgebäude, vor dem Zimmer 3 Eintrag ansehen
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BAK - Die Schweiz ist Gastland beim Internationalen Design Festival Berlin

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Die Schweiz ist Gastland beim Internationalen Design Festival Berlin
Bern, 02.06.2010 - Am diesjährigen International Design Festival Berlin (DMY) tritt die Schweiz als Gastland auf. Die Eidgenössischen Preise für Design des Bundesamtes für Kultur BAK und der Design Preis Schweiz (DPS) zeigen in Zusammenarbeit mit der Schweizer Botschaft insgesamt zwanzig Positionen von verschiedenen Designerinnen und Designern aus der Schweiz. Es ist das erste Mal, dass der Design Preis Schweiz und die Eidgenössischen Preise für Design gemeinsam auftreten.

Bundesamt für Kultur

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Volksinitiative „gegen die Abzockerei" Kommission will indirekten Gegenentwurf Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates spricht sich dafür aus, dass der Volksinitiative „gegen die Abzockerei" ein Gegenentwurf auf Gesetzesstufe gegenüberzustellen ist. Eintrag ansehen
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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Verjährungsfrist im Kaufrecht Vorentwürfe zur Änderung des Obligationenrechts in die Vernehmlassung geschickt   Eintrag ansehen
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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Point de presse Büro-S, 01.06.2010, nicht vor 18.30 Uhr - Pa.Iv. Bü-NR. Finanzkrise/UBS. Einsetzung einer PUK (Bü) - Mo. Nationalrat (Wyss Ursula). Finanzkrise und UBS. Einsetzung einer PUK (Bü-SR)   01.06.2010, nicht vor 18.30 Uhr Ort: Zimmer 2, Parlamentsgebäude Eintrag ansehen
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BAK - Vernissage Sonderausstellung Kulturgüterschmuggel

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Vernissage Sonderausstellung Kulturgüterschmuggel
Bern/Gandria, 31.05.2010 - Seit dem 1. Juni 2005 sind Kulturgüter wirkungsvoll durch das Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfergesetz (KGTG) geschützt. Im Rahmen des fünfjährigen Jubiläums veranstalten die Eidgenössische Zollverwaltung EZV und das Bundesamt für Kultur BAK die Sonderausstellung «For Sale? Kulturgüterschmuggel und der Zoll» im Zollmuseum in Cantine di Gandria bei Lugano. Heute wurde diese mit einer Vernissage eröffnet.

Bundesamt für Kultur

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA. Medienrohstoff   Eintrag ansehen
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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA. Medienrohstoff Eine Arbeitsgruppe der Geschäftsprüfungskommissionen der beiden Räte, bestehend aus je sechs Mitgliedern der beiden GPK, hat von März 2009 bis Ende Mai 2010 das Verhalten der Bundesbehörden und der Nationalbank bei der Bewältigung der internationalen Finanzkrise und die Übergabe von Kundendaten der UBS an die USA detailliert untersucht. DerSchlussbericht wurde den Geschäftsprüfungskommissionen vorgelegt und von diesen am 30. Mai 2010 verabschiedet. Im vorliegenden Medienrohstoff werden ausgewählte, zentrale Ergebnisse des Berichts und die entsprechenden Schlussfolgerungen und geforderten Massnahmen zusammengefasst. Eintrag ansehen
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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Besuch von Djibril Cavaye Yeguie, Präsident der kamerunischen Nationalversammlung, vom 1. bis 3. Juni 2010 in der Schweiz Eintrag ansehen
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