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		Abschaffung der Fahrradnummer Das Ende der Velonummer ist absehbar Die Verkehrskommission beantragt ihrem Rat mit 6 zu 3 Stimmen das heutige Versicherungsobligatorium für Fahrräder, die so genannte Velonummer, ersatzlos abzuschaffen. In ihrem Bericht legt die Kommission dar, dass die grosse Mehrheit der Velofahrenden heute über eine private Haftpflichtversicherung verfügt und damit doppelt versichert ist. Für Motorfahrräder soll dagegen am heutigen Vignetten- und Versicherungsobligatorium festgehalten werden. Eintrag ansehen
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		Tätigkeitsbericht für das Jahr 2009 Der Bau der NEAT ist gut auf Kurs, Hauptrisiken bestehen bei der bahntechnischen Ausrüstung und bei den Zufahrten im Norden Die NEAT-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte (NAD) berichtet in ihrem 11. Tätigkeitsbericht über erfreuliche Fortschritte bei der Umsetzung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT). Die Kosten- und Terminprognosen sind stabil, die Risiken haben sich leicht verringert. Die grössten finanziellen und terminlichen Risiken ortet die Delegation zurzeit bei der bahntechnischen Ausrüstung der Tunnels und – ausserhalb des NEAT-Perimeters – bei den Zufahrten zur NEAT in Süddeutschland. Eintrag ansehen
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		Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini besucht die Türkei Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini reist vom 3. bis 7. Mai 2010 mit einer parlamentarischen Delegation in die Türkei. Sie wurde von Mehmet Ali Şahin, Präsident der Grossen Nationalversammlung der Türkei eingeladen. Im Vordergrund stehen Gespräche mit türkischen Parlamentariern sowie mit Regierungs- und Wirtschaftsvertretern Eintrag ansehen
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