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March 28, 2014

SBFI - Unterzeichnung Abkommen CERN – ESA: Forschungspioniere mit gemeinsamen Wurzeln spannen zusammen

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SBFI - Unterzeichnung Abkommen CERN – ESA: Forschungspioniere mit gemeinsamen Wurzeln spannen zusammen
Bern, 28.03.2014 - Im Beisein von Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio wurde heute in Genf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Weltraumorganisation ESA und dem CERN unterzeichnet. Das Abkommen verstärkt die Zusammenarbeit der beiden Organisationen, welche in ihren Forschungsbereichen Pionierarbeit leisten und für den langjährigen Erfolg der europäischen Zusammenarbeit stehen. Geehrt wurde an der Unterzeichnung der Nuklearphysiker und Mitbegründer des CERN, Edoardo Amaldi, dessen Vision einer Raumfahrtskooperation den Impuls zur Gründung der ESA gab.

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation

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BFS - Betreibungs- und Konkursstatistik – Zunahme der Konkurse im Jahr 2013

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BFS - Betreibungs- und Konkursstatistik – Zunahme der Konkurse im Jahr 2013
Neuchâtel, 28.03.2014 - (BFS) - Gemäss den jüngsten Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) wurden im Jahr 2013 insgesamt 12'478 Konkursverfahren nach Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) eröffnet. Dies entspricht einer Zunahme von 3,9 Prozent gegenüber 2012. Gleichzeitig ging der Betrag der finanziellen Verluste aufgrund von Liquidationsverfahren im Jahr 2013 um rund 330 Millionen Franken zurück und erreicht den tiefsten Stand seit 1994.

Bundesamt für Statistik

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March 26, 2014

BR - Schutzmassnahmen in der beruflichen Vorsorge werden begrüsst

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BR - Schutzmassnahmen in der beruflichen Vorsorge werden begrüsst
Bern, 26.03.2014 - Versicherte, welche die Strategie zur Anlage ihres Vorsorgekapitals selber wählen, sollen dafür auch das Risiko selber tragen. Dieser Vorschlag zur Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes (FZG) sowie der bessere Schutz von Personen mit Anspruch auf Alimente im Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) sind in der Vernehmlassung von einer Mehrheit grundsätzlich begrüsst worden. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, je eine Botschaft ans Parlament vorzubereiten.

Der Bundesrat

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BR - Vernehmlassungsverfahren zu einem Informationssicherheitsgesetz eröffnet

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BR - Vernehmlassungsverfahren zu einem Informationssicherheitsgesetz eröffnet
Bern, 26.03.2014 - Der Bundesrat hat heute das Vernehmlassungsverfahren zu einem Bundesgesetz über die Informationssicherheit eröffnet. Das Gesetz schafft für alle Bundesbehörden einheitliche gesetzliche Grundlagen für die Verwaltung und die Organisation des Schutzes von Informationen und die Sicherheit beim Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien. Der Schutz dieser Informationen muss an die Herausforderungen der Informationsgesellschaft angepasst werden. Der Bundesrat will die bestehenden rechtlichen und organisatorischen Lücken beheben.

Der Bundesrat

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March 25, 2014

EFD - Doppelbesteuerung: revidiertes Abkommen mit Kasachstan und neues Abkommen mit Peru in Kraft

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EFD - Doppelbesteuerung: revidiertes Abkommen mit Kasachstan und neues Abkommen mit Peru in Kraft
Bern, 25.03.2014 - Das revidierte Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung zwischen der Schweiz und Kasachstan sowie ein neues Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Peru sind in Kraft getreten. Beide Abkommen enthalten eine Amtshilfeklausel gemäss aktuellem internationalem Standard auf dem Gebiet des Informationsaustausches und tragen zur weiteren positiven Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und diesen beiden Staaten bei.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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GS-EDI - 150 Jahre bilaterale Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan: Bundesrat Alain Berset an Jubiläumsfeier

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GS-EDI - 150 Jahre bilaterale Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan: Bundesrat Alain Berset an Jubiläumsfeier
Bern, 25.03.2014 - Bundesrat Alain Berset nimmt heute Dienstagabend in der japanischen Botschaft in Bern an einer Feier zu den 150-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan teil. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) wird sich dabei zur engen Verbundenheit der beiden Länder äussern. Das Jubiläum ist im Lauf des Jahres Anlass für verschiedene Veranstaltungen in der Schweiz und in Japan.

Generalsekretariat EDI

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March 24, 2014

BR - Bundesrat lehnt Initiative "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen" ab

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BR - Bundesrat lehnt Initiative "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen" ab
Bern, 24.03.2014 - Kinder und wehrlose Erwachsene müssen besser vor bereits verurteilten Sexual- und Gewaltstraftätern geschützt werden. Bundesrat und Parlament haben dazu Verschärfungen des Strafrechts beschlossen, die voraussichtlich Anfang 2015 in Kraft treten. Die Volksinitiative "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen", die am 18. Mai 2014 zur Abstimmung kommt, ist damit nach Ansicht des Bundesrates nicht mehr nötig. Zudem verletzt sie im Unterschied zum Gesetz das Gebot der Verhältnismässigkeit, eine wichtige Schranke unseres Rechtsstaates. Der Bundesrat lehnt die Initiative deshalb ab.

Der Bundesrat

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