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January 28, 2011

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Medienkonferenz GPK-N/S, 01.02.2011, 11h30

Die GPK informieren u.a. über den ihren Mitbericht an die SPK zur Zusatzbotschaft zur Regierungsreform und über ihren Jahresbericht 2010.
Medienzentrum / Konferenzsaal
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Eintreten zur Botschaft über den Ressourcen- und Lastenausgleich unbestritten

Die Kommission ist einstimmig auf die Vorlage „Ressourcen und Lastenausgleich zwischen Bund und Kantonen 2012-2015 (10.100 n)" eingetreten. Sie führte dazu verschiedene Anhörungen durch. Mit 16 zu 2 Stimmen (6 Enthaltungen) unterstützt sie die Vorlage zur Sanierung der Pensionskasse SBB (10.036 s). Vorgestellt wurde ihr ein Bericht der Eidgenössischen Steuerverwaltung zu den Steuervergünstigungen im Bund.
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January 27, 2011

SECO - KMU Portal - Newsletter 1/2011

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SECO - KMU Portal - Newsletter 1/2011
Bern, 27.01.2011 - Sehr geehrte Abonnentinnen und Abonnenten,

Der Newsletter 1/2011 beinhaltet folgende Themen:

- Wirtschaftliche Lagebeurteilung im Licht des Schweizer Frankens
- SuisseID positive Schlussbilanz
- Start zur Einführung der eindeutigen Unternehmens-Identifikationsnummer
- Neuer Konsumaufschwung in der Schweiz
- Konkursrekord im Jahr 2010
- Abkommen über Zollerleichterungen und Zollsicherheit Schweiz-EU
- "Cassis de Dijon" im Lebensmittelbereich – eine Halbjahresbilanz
- Leitlinien der OECD zur Schaffung von Programmen und Massnahmen in den Bereichen interne Kontrollsysteme, Ethik und Compliance
- „PRIX VELO Betriebe" - neu mit KMU-Preis
- Veranstaltungskalender

Viel Vergnügen beim Lesen!

Die Redaktion
KMU Portal

Staatssekretariat für Wirtschaft

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Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

January 25, 2011

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Sicherheitspolitischer Bericht 2010

Kommission nimmt Kenntnis

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates nimmt vom Sicherheitspolitischen Bericht 2010 Kenntnis. Anträge auf Rückweisung an den Bundesrat lehnt sie mit 18 zu 4 Stimmen bzw. mit 23 zu 3 Stimmen ab.
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Eigenmietwertbesteuerung und Bausparen

Zwei indirekte Gegenvorschläge zu Volksinitiativen

Die Kommission empfiehlt die Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» zur Ablehnung und spricht sich mit der Zustimmung zu einem indirekten Gegenvorschlag für einen Systemwechsel bei der Eigenmietwertbesteuerung aus. Sie unterbreitet zudem dem Ständerat einen indirekten Gegenvorschlag zu den beiden Volksinitiativen zum steuerlich begünstigten Bausparen.
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