EFD - Schweiz und Südkorea unterzeichnen Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen

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EFD - Schweiz und Südkorea unterzeichnen Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 17.05.2019 - Die Schweiz und Südkorea haben am 17. Mai 2019 in Seoul ein Änderungsprotokoll zum Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (DBA) unterzeichnet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EFD - Bundespräsident Ueli Maurer zieht positive Bilanz seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump

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EFD - Bundespräsident Ueli Maurer zieht positive Bilanz seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump
Bern, 16.05.2019 - Bundespräsident Ueli Maurer wurde heute Donnerstag, 16. Mai 2019, von US-Präsident Donald Trump im Oval Office des Weissen Hauses zu einem rund 40-minütigen Treffen empfangen. An einer Medienkonferenz auf der Schweizer Botschaft in Washington zog er eine positive Bilanz der geführten Gespräche.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Bern, 16.05.2019 - Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich
Das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wurde am 11. Februar 2019 unterzeichnet. Der Abschluss dieses Abkommens ist Teil der vom Bundesrat im Nachgang zur Volksabstimmung im Vereinigten Königreich über den Austritt aus der Europäischen Union (EU) («Brexit») verabschiedeten Strategie «Mind the Gap». Das Abkommen bildet die Grundlage für die künftigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich. Es repliziert so weit wie möglich die handelsbezogenen Rechte und Pflichten aus den Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und sieht exploratorische Gespräche vor, um die bilateralen Beziehungen in Zukunft auszubauen. Das Abkommen wird angewandt, sobald die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU auf das Verhältnis Schweiz–Vereinigtes Königreich nicht mehr Anwendung finden.
Datum der Eröffnung: 15. Mai 2019
Vernehmlassungsfrist: 5. September 2019

Bundeskanzlei

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BR - Aufwertung der Schweizerischen Vertretung in Belarus zu einer vollwertigen Botschaft

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BR - Aufwertung der Schweizerischen Vertretung in Belarus zu einer vollwertigen Botschaft
Bern, 15.05.2019 - In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten. Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.

Der Bundesrat

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BR - Brexit: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen Schweiz-UK

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BR - Brexit: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen Schweiz-UK
Bern, 15.05.2019 - Der Bundesrat hat am 15. Mai 2019 die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen auf das Fürstentum Liechtenstein eröffnet. Die Abkommen sollen die weitgehende Weiterführung der bestehenden Handelsbeziehungen über den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs hinaus sicherstellen.

Der Bundesrat

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BR - Weniger Forstarbeiten an der Grenze zu Frankreich

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BR - Weniger Forstarbeiten an der Grenze zu Frankreich
Bern, 15.05.2019 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 einen Notenaustausch mit Frankreich genehmigt, der zwei Anpassungen im Abkommen über die Vermarkung und den Unterhalt der Landesgrenze vorsieht. Dabei geht es um eine Modernisierung bei der Vermarkung sowie um den Forstunterhalt entlang der Grenze.

Der Bundesrat

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