EFD - "Verantwortung für die Zukunft in Erinnerung an die Vergangenheit"

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EFD - "Verantwortung für die Zukunft in Erinnerung an die Vergangenheit"
Bern, 27.01.2012 - Botschaft von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf
zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Freitag, 27. Januar 2012

Eidgenössisches Finanzdepartement

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BR - Bundesrat legt die politische Agenda für die Legislaturperiode 2011–2015 vor

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BR - Bundesrat legt die politische Agenda für die Legislaturperiode 2011–2015 vor
Bern, 27.01.2012 - Der Bundesrat hat die Botschaft über die Legislaturplanung 2011–2015 verabschiedet. In der Legislatur 2011–2015 sind sechs politische Leitlinien zentral. Sie dienen als Orientierungsrahmen für die Bundespolitik in den kommenden Jahren. Neben den sachpolitischen Schwerpunkten zeigt der Legislaturplan auch die finanzielle Seite in Form des Legislaturfinanzplans 2013–2015 und präsentiert die bundesrätliche «Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012–2015».

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Totalrevision des Alkoholgesetzes

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Totalrevision des Alkoholgesetzes
Bern, 27.01.2012 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Totalrevision des Alkoholgesetzes verabschiedet. Er unterbreitet den Eidgenössischen Räten zwei Gesetzesentwürfe: das Spirituosensteuergesetz und das Alkoholhandelsgesetz. Parallel zur Liberalisierung des Ethanol- und Spirituosenmarkts wird der Schutz der Jugend verstärkt und ein «Nachtregime» für den Alkoholverkauf eingeführt. Die heutige Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) wird in die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) integriert und für die Umsetzung der beiden neuen Gesetze zuständig sein.

Der Bundesrat

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BR - Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab

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BR - Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab
Bern, 25.01.2012 - Der Bundesrat empfiehlt die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ohne Gegenentwurf zur Ablehnung. Er hat am Mittwoch das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, bis im Frühjahr eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten.

Der Bundesrat

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BAG - Volksinitiative „Ja zur Hausarztmedizin“: Botschaft mit Gegenentwurf überwiesen

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BAG - Volksinitiative „Ja zur Hausarztmedizin“: Botschaft mit Gegenentwurf überwiesen
Bern, 24.01.2012 - Der Bundesrat hat seinen direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "Ja zur Hausarztmedizin" verabschiedet und die entsprechende Botschaft ans Parlament überwiesen. Anders als in der Initiative wird die Hausarztmedizin im Gegenentwurf nicht isoliert, sondern als wesentlicher Bestandteil einer interdisziplinär erbrachten medizinischen Grundversorgung betrachtet. Einzelne Forderungen der Initiative wurden zudem bereits erfüllt. Ziel ist, auch in Zukunft eine für die ganze Bevölkerung zugängliche medizinische Grundversorgung von hoher Qualität sicherzustellen.

Bundesamt für Gesundheit

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EVD - Buchpreisbindung fördert kulturelle Vielfalt

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EVD - Buchpreisbindung fördert kulturelle Vielfalt
Bern, 24.01.2012 - Am 11. März stimmt das Schweiz Volk über die Wiedereinführung der Buchpreisbindung ab. Gegen das vom Parlament beschlossene „Bundesgesetz über die Buchpreisbindung“ wurde das Referendum ergriffen. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann präsentierte die Vorlage am Dienstag in Bern.

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

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