SBF - Bundesrat verabschiedet die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

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SBF - Bundesrat verabschiedet die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für das Jahr 2012 an die eidgenössischen Räte überwiesen. Mit der BFI-Botschaft 2012 beantragt der Bundesrat Fördermittel im Umfang von 5,185 Milliarden Franken. Da die Botschaft auf die einjährige Verlängerung der Förderperiode 2008–2011 ausgerichtet ist, werden die Ziele und Massnahmen der BFI-Botschaft 2008–2011 im Wesentlichen fortgeschrieben.

Staatssekretariat für Bildung und Forschung

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Verhalten der Bundesbehörden in der diplomatischen Krise zwischen der Schweiz und Libyen. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats vom 3. Dezember 2010 Verhalten der Bundesbehörden in der diplomatischen Krise zwischen der Schweiz und Libyen. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats vom 3. Dezember 2010 Eintrag ansehen
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EVD - Aufhebung Bundesbeschluss über die Förderung der Heimarbeit

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EVD - Aufhebung Bundesbeschluss über die Förderung der Heimarbeit
Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat am 3. Dezember 2010 die Botschaft zur Aufhebung des Bundesbeschlusses über die Förderung der Heimarbeit verabschiedet. Die finanzielle Unterstützung der Heimarbeit durch den Bund soll beendet werden.

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

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EDI - Reform der AHV: Botschaft für Verbesserung der Durchführung und Festlegung der nächsten Etappen

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EDI - Reform der AHV: Botschaft für Verbesserung der Durchführung und Festlegung der nächsten Etappen
Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat die Botschaft zur "Verbesserung der Durchführung der AHV" zuhanden des Parlaments verabschiedet. Diese technische Gesetzesänderung bringt Verbesserungen in der Durchführung der AHV, die seit Jahren hängig und unbestritten sind. Sie sollen bereits 2012 in Kraft treten. Im Laufe des Jahres 2011 will der Bundesrat zudem die Grundlagen für eine tief greifende AHV-Revision vorbereiten, die einerseits die mittelfristig erwarteten, demografisch bedingten finanziellen Probleme der AHV lösen und anderseits ihren Vollzug modernisieren soll. Diese AHV-Revision soll auf der Basis eines gemeinsamen Verständnisses der interessierten Kreise in Bezug auf die zu erwartenden Entwicklungen erarbeitet werden. Die Teilnehmenden der Anhörungen, die das EDI in den vergangenen Wochen durchgeführt hat, haben dieses Vorgehen zur Reform der AHV begrüsst.

Eidgenössisches Departement des Innern

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EDI - Neue gesetzliche Grundlagen für die Registrierung von Krebs in der Schweiz

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EDI - Neue gesetzliche Grundlagen für die Registrierung von Krebs in der Schweiz
Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) den Auftrag erteilt, bis im Frühjahr 2012 einen Vorentwurf für bundesgesetzliche Bestimmungen zur Registrierung von Krebserkrankungen zu erarbeiten. Das neue Gesetz soll die Grundlage bilden zu einer Harmonisierung kantonal unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen der Krebsregistrierung. Ausserdem soll es die Möglichkeit schaffen, Neuerkrankungen schweizweit vollständig zu erfassen und aussagekräftige Daten zur Entwicklung von Krebserkrankungen zu erheben.

Eidgenössisches Departement des Innern

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EDI - Totalrevision Epidemiengesetz: Der Bundesrat hat die Botschaft verabschiedet

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EDI - Totalrevision Epidemiengesetz: Der Bundesrat hat die Botschaft verabschiedet
Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat den Entwurf des Epidemiengesetzes und die dazugehörige Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Eine Anpassung des Epidemiengesetzes wurde notwendig, um bei neuen Epidemien besser gewappnet zu sein und die Koordination der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen zu verbessern. Der Gesetzesentwurf schliesst insbesondere juristische Lücken, die während der pandemischen Grippe H1N1 vom letzten Jahr festgestellt worden waren. Er soll im Jahr 2013 in Kraft treten. Der Gesetzesentwurf entspricht den Vorgaben der Internationalen Gesundheitsvorschriften, die in der Schweiz in Kraft sind.

Eidgenössisches Departement des Innern

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Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Medienkonferenz GPK-S, 03.12.2010, 15.00 Uhr Verhalten der Bundesbehörden in der diplomatischen Krise zwischen der Schweiz und Libyen Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats    03.12.2010 um 15.00 Uhr Parlamentsgebäude / Zimmer 286 Eintrag ansehen
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