EDA - Schweiz und Kosovo unterzeichnen Strassenverkehrsabkommen

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EDA - Schweiz und Kosovo unterzeichnen Strassenverkehrsabkommen
Bern, 11.11.2011 - Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheit EDA, hat heute in Bern Kosovos Aussenminister Enver Hoxhaj zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Dabei unterzeichneten die EDA-Vorsteherin und ihr Gast auch ein bilaterales Strassenverkehrsabkommen. Dieses Abkommen steht in einer Reihe von in jüngster Zeit abgeschlossenen zwischenstaatlichen Verträgen, welche den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo einen rechtlichen Rahmen verleihen.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BR - Bundesrat überweist Entwurf zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation ans Parlament

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BR - Bundesrat überweist Entwurf zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation ans Parlament
Bern, 09.11.2011 - Der Bundesrat hat die Botschaft und den Entwurf zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG) verabschiedet und dem Parlament zur Beratung überwiesen. Mit der Totalrevision des FIFG sollen zeitgemässe Anforderungen an die Forschungsförderung des Bundes erfüllt werden. In einem immer stärker international geprägten Umfeld soll dadurch der schweizerische Forschungsplatz sein hohes Qualitätsniveau bewahren. Das FIFG bleibt ein einfaches Aufgaben- und Organisationsgesetz und schafft, mit Ausnahme der möglichen Unterstützung zur Errichtung eines nationalen Innovationsparks, keine neuen Subventionstatbestände.

Der Bundesrat

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BR - Weiterbildungsgesetz in der Vernehmlassung

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BR - Weiterbildungsgesetz in der Vernehmlassung
Bern, 09.11.2011 - Der Bundesrat hat heute auf Antrag des Eidgenössischen Volkswirtschafts-departements (EVD) den Entwurf für ein Weiterbildungsgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Das Gesetz setzt den Verfassungsauftrag zur Weiterbildung um. Es stärkt das lebenslange Lernen und fördert Qualität und Transparenz von Weiterbildungsangeboten. Besonderes Augenmerk gilt der Anrechnung von Bildungsleistungen und der Förderung von Grundkompetenzen Erwachsener.

Der Bundesrat

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EDA - Erfolgreiche Vermittlung der Schweiz zwischen Georgien und Russland

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EDA - Erfolgreiche Vermittlung der Schweiz zwischen Georgien und Russland
Bern, 09.11.2011 - Vertreter Georgiens und Russlands haben heute in Genf ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, welches die Zollverwaltung sowie die Überwachung von Handelsgütern zwischen den beiden Ländern regelt. Das Abkommen ist dank einer Mediation der Schweiz zustande gekommen. Auf der Basis ihres Schutzmachtmandats hat die Schweiz zwischen Russland und Georgien vermittelt und die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss geführt. Die Unterzeichnung des bilateralen Abkommens ebnet den Weg für einen baldigen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO).

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BFM - Visaabkommen mit Trinidad und Tobago unterzeichnet

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BFM - Visaabkommen mit Trinidad und Tobago unterzeichnet
Bern-Wabern, 07.11.2011 - Die Schweiz und Trinidad und Tobago schliessen ein Visaabkommen. Surujrattan Rambachan, Aussenminister von Trinidad und Tobago, und Markus-Alexander Antonietti, Schweizer Botschafter in Venezuela, in dessen Zuständigkeit auch Trinidad und Tobago liegt, haben das Abkommen über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses am Freitag in Port of Spain unterzeichnet.

Bundesamt für Migration

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