SBF - Gemischter Ausschuss Forschung und Euratom erörtert Rahmenbedingungen für künftige Forschungszusammenarbeit

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SBF - Gemischter Ausschuss Forschung und Euratom erörtert Rahmenbedingungen für künftige Forschungszusammenarbeit
Bern, 27.04.2012 - Die Bilanz der Schweizer Beteiligung an den 7. Forschungsrahmenprogrammen der EU fällt unverändert positiv aus. Dies wurde beim diesjährigen Treffen des Gemischten Ausschusses Forschung und Euratom zwischen der Schweiz und der EU heute in Genf auf beiden Seiten festgestellt. Das Treffen diente dem gegenseitigen Austausch über die Umsetzung der bestehenden Abkommen sowie über das neue Forschungsprogramm „Horizon 2020“ für die Jahre 2014 bis 2020.

Staatssekretariat für Bildung und Forschung

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ASTRA - Ersatzpflicht für beeinträchtigte Wanderwege

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ASTRA - Ersatzpflicht für beeinträchtigte Wanderwege
Bern, 27.04.2012 - Wird ein Wanderweg beeinträchtigt, beispielsweise durch Einbringen eines Hartbelags, muss dieser nach Bundesgesetz in vielen Fällen aufgehoben und durch einen Wanderweg mit naturnaher Oberfläche ersetzt werden. Gute Er-satzlösungen zu finden ist jedoch anspruchsvoll – alle tangierten Interessen müssen koordiniert werden. Das neue Handbuch des Bundesamtes für Stras-sen und des Dachverbandes Schweizer Wanderwege veranschaulicht die Rechtsgrundlagen und stellt praxiserprobte Lösungen vor.

Bundesamt für Strassen ASTRA

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EFD - Informelles Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Basel

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EFD - Informelles Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Basel
Bern, 26.04.2012 - Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf hat heute die deutschsprachigen Finanzminister zu einem länderübergreifenden Dialog in Basel empfangen. Im Zentrum stand der Austausch über verschiedene Themen im Bereich der Steuer- und Finanzpolitik.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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ARE - Schwerverkehr: Neuberechnung ergibt höhere Stauzeitkosten

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ARE - Schwerverkehr: Neuberechnung ergibt höhere Stauzeitkosten
Ittigen, 26.04.2012 - Im Rahmen eines laufenden Verfahrens zur Höhe der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) hat das Bundesgericht die Frage der Berechnung der Stauzeitkosten zur Neubeurteilung an das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Aufgrund der dabei gemachten Vorgaben berechnete die Bundesverwaltung die Stauzeitkosten neu; sie erhöhen sich von bisher 254 auf neu 291 Millionen Schweizer Franken. Dies bedeutet, dass die LSVA-Tarife nicht gesenkt werden müssen, wie dies das Strassentransportgewerbe gefordert hatte.

Bundesamt für Raumentwicklung

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BR - Alcosuisse: Bundesrat konkretisiert Verkaufsstrategie

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BR - Alcosuisse: Bundesrat konkretisiert Verkaufsstrategie
Bern, 25.04.2012 - Nach der Veröffentlichung der Botschaft über die Totalrevision des Alkoholgesetzes, die den Rückzug des Bundes aus dem Ethanolmarkt vorsieht, hat der Bundesrat heute das Vorgehen im Hinblick auf den Verkauf von Alcosuisse konkretisiert. Die Privatisierung von Alcosuisse erfordert umfangreiche Vorbereitungsarbeiten, die den Beschlüssen des Parlaments jedoch in keiner Weise vorgreifen.

Der Bundesrat

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