BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern

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BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Bern, 15.02.2018 - Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (V-NISSG)
Das Bundesgesetz zum Schutz vor Gefährdung durch nichtionisierende Strahlung und Schall (NISSG) wurde vom Parlament am 16.06.2017 verabschiedet. Die vorliegenden Ausführungsbestimmungen präzisieren den Regelungsbedarf des NISSG. Die Regelungen umfassen das Verbot von gefährlichen Laserpointern, das Zutrittsverbot von Minderjährigen in Solarien, Regelungen zur Sachkunde bei kosmetischen Anwendungen mit NIS- und Schallprodukten und Regelungen zu Schall- und Laserveranstaltungen.
Datum der Eröffnung: 14. Februar 2018
Vernehmlassungsfrist: 31. Mai 2018

Bundeskanzlei
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Bern, 15.02.2018 - Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall (V-NISSG)
Das Bundesgesetz zum Schutz vor Gefährdung durch nichtionisierende Strahlung und Schall (NISSG) wurde vom Parlament am 16.06.2017 verabschiedet. Die vorliegenden Ausführungsbestimmungen präzisieren den Regelungsbedarf des NISSG. Die Regelungen umfassen das Verbot von gefährlichen Laserpointern, das Zutrittsverbot von Minderjährigen in Solarien, Regelungen zur Sachkunde bei kosmetischen Anwendungen mit NIS- und Schallprodukten und Regelungen zu Schall- und Laserveranstaltungen.
Datum der Eröffnung: 14. Februar 2018
Vernehmlassungsfrist: 16. Mai 2018

Bundeskanzlei

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BAFU - Neue Publikation: Magazin «die umwelt» 1/2018 - Tatort Umwelt

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BAFU - Neue Publikation: Magazin «die umwelt» 1/2018 - Tatort Umwelt
Bern, 14.02.2018 - Dossier: «Umweltkriminalität» - Wie die Polizei ermittelt, und wo es schärfere Gesetze braucht

360°: Wo die Schweiz am schönsten ist | Vögel: Kampf gegen tödliche Stromfallen | Güterzüge: leiser, leichter, effizienter | Wie die Schweiz das Quecksilber-Abkommen prägt | Naturgefahren: Damit die Dämme nicht brechen

Download, Bestellung und Online-Version: www.bafu.admin.ch/mag-1801-d

Neu: Besuchen sie das Magazin «die umwelt» auf Facebook - www.facebook.com/UmweltMag

Bundesamt für Umwelt BAFU

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BR - Erleichterter Kapitalaufbau für systemrelevante Banken

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BR - Erleichterter Kapitalaufbau für systemrelevante Banken
Bern, 14.02.2018 - Systemrelevante Banken sollen aufgrund von Too-big-to-fail-Instrumenten nicht zusätzlich steuerlich belastet werden, weil sie diese Instrumente über ihre Konzernobergesellschaft herausgeben müssen. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 beschlossen und überweist die Botschaft ans Parlament.

Der Bundesrat

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BR - WEF: Bundesrat will Assistenzdienst der Armee 2019 bis 2021 fortführen

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BR - WEF: Bundesrat will Assistenzdienst der Armee 2019 bis 2021 fortführen
Bern, 14.02.2018 - Der Bundesrat will weiterhin mit einem Assistenzdienst der Armee zur Sicherheit am Jahrestreffen des WEF in Davos beitragen. In seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 hat er die entsprechende Botschaft verabschiedet. Auch in den Jahren 2019 bis 2021 sollen jeweils bis zu 5000 Armeeangehörige zur Unterstützung des Kantons Graubünden eingesetzt werden. Der Beschluss muss vom Parlament genehmigt werden.

Der Bundesrat

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BR - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von drei Kantonen

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BR - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von drei Kantonen
Bern, 14.02.2018 - Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Uri, Basel-Landschaft und Appenzell Innerrhoden zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein, wie der Bundesrat in seiner am 14. Februar 2018 verabschiedeten Botschaft festhält.

Der Bundesrat

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BR - Botschaft für neue Sozialversicherungsabkommen mit Serbien und Montenegro

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BR - Botschaft für neue Sozialversicherungsabkommen mit Serbien und Montenegro
Bern, 14.02.2018 - Die sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen der Schweiz zu Serbien und Montenegro sollen mit zwei neuen Abkommen aktualisiert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2018 eine Botschaft zu beiden Verträgen zusammen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Diese Abkommen koordinieren insbesondere die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge der Vertragsstaaten und regeln die Auszahlung von Renten ins Ausland. Sie treten erst in Kraft, wenn die Parlamente in den jeweiligen Staaten sie genehmigt haben.

Der Bundesrat

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BR - Der Bundesrat schliesst mit Medicines Patent Pool (MPP) ein Abkommen über Vorrechte und Immunitäten ab

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BR - Der Bundesrat schliesst mit Medicines Patent Pool (MPP) ein Abkommen über Vorrechte und Immunitäten ab
Bern, 12.02.2018 - Am 12. Februar 2018 hat Botschafterin Corinne Cicéron Bühler, Vizedirektorin der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, im Namen des Bundesrats ein Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten von Medicines Patent Pool (MPP) unterzeichnet. Für Medicines Patent Pool wurde das Abkommen von dessen Stiftungsratspräsidentin Marie-Paule Kieny unterzeichnet.

Der Bundesrat

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