BR - Coronavirus: Zur weiteren Bewältigung der Krise soll das Covid-19-Gesetz zum Teil verlängert werden

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BR - Coronavirus: Zur weiteren Bewältigung der Krise soll das Covid-19-Gesetz zum Teil verlängert werden
Bern, 01.09.2021 - An seiner Sitzung vom 1. September 2021 hat der Bundesrat über die mittelfristige Strategie zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie beraten. Dabei hat er festgestellt, dass einige Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes zur Bewältigung der Pandemie unter Umständen noch länger gebraucht werden könnten. Er hat darum entschieden, dem Parlament vorsorglich einen Verlängerungsantrag zu stellen.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Landschaftsinitiative

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Landschaftsinitiative
Bern, 01.09.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. September 2021 die Botschaft zur Volksinitiative «Gegen die Verbauung unserer Landschaft (Landschaftsinitiative)» verabschiedet. Darin beantragt er dem Parlament, Volk und Ständen die Vorlage zur Ablehnung zu empfehlen. Hingegen unterstützt der Bundesrat einen indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative, den die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) in die Vernehmlassung gegeben hat. Bereits am 12. Mai 2021 beschloss der Bundesrat daher, auf einen eigenen indirekten Gegenvorschlag zu verzichten.

Der Bundesrat

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EZV - Inkrafttreten der gegenseitigen Anerkennung AEO Schweiz-Vereinigtes Königreich

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EZV - Inkrafttreten der gegenseitigen Anerkennung AEO Schweiz-Vereinigtes Königreich
Bern, 31.08.2021 - Das im Frühjahr angekündigte Abkommen über die gegenseitige Anerkennung des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (Authorised Economic Operator, AEO) zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich tritt am 1. September 2021 in Kraft.

Weitere Informationen: Abkommen mit dem Vereinigten Königreich über die gegenseitige Anerkennung des AEO-Status (Medienmitteilung vom 14.04.2021 - Link)

Eidgenössische Zollverwaltung

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