GS-UVEK - Raumplanung: Teilrevision statt neues Gesetz

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Raumplanung: Teilrevision statt neues Gesetz
Bern, 15.05.2009 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich heute mit Vertretern der Bau- Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) getroffen. Dabei wurden das weitere Vorgehen und die Form der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei der Revision des Raumplanungsgesetzes festgelegt.

Generalsekretariat UVEK

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

VBS - Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport - Bundesrat hält an Vernehmlassungsentwurf fest

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport - Bundesrat hält an Vernehmlassungsentwurf fest
Bern, 13.05.2009 - Die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Vorentwurf für die Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport und zum Vorentwurf für ein Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport liegen vor. Sämtliche Vernehmlassungsadressaten begrüssen die Revision, die Sportverbände unterstützen sie mit Nachdruck. Der Bundesrat hält daher an der gewählten Stossrichtung fest und hat am Mittwoch das VBS mit der Ausarbeitung einer Botschaft beauftragt.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EJPD - Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes: Bundesrat übermittelt Botschaft zur Anpassung des Waffenrechtes ans Parlament

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes: Bundesrat übermittelt Botschaft zur Anpassung des Waffenrechtes ans Parlament
Bern, 13.05.2009 - Der Bundesrat hat am Mittwoch die Botschaft zum Bundesbeschluss über die Umsetzung der Änderung der EG-Waffenrichtlinie im Waffengesetz gutgeheissen. Er hat zudem einer Anpassung des Waffengesetzes zugestimmt und diese an das Parlament zur Genehmigung überwiesen. Diese Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands im Waffenrecht wird somit in nationales Recht umgesetzt.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

UVEK - 3. Rhône-Korrektion: Bundesrat verabschiedet Finanzierung für 2009-2014

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

3. Rhône-Korrektion: Bundesrat verabschiedet Finanzierung für 2009–2014
Bern, 13.05.2009 - Die ersten, prioritären Bauarbeiten für die 3. Rhonekorrektion werden in den Jahren 2009 bis 2014 350 Millionen Franken kosten. Der Bundesrat hat am 13. Mai 2009 einen Rahmenkredit von 169 Millionen Franken für Hochwasserschutzmassnahmen genehmigt. In seiner Botschaft an das Parlament schlägt er zudem einen Verteilschlüssel für die Restkosten vor. Der Beitrag des Bundes wird höchstens 74 Prozent der Investitionen decken. Durch die Ausführung der prioritären Arbeiten sollen potenzielle Schäden in der Höhe von rund 6 Milliarden Franken verhindert werden.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo