Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Voranschlag 2011 Beilage zur Medienkonferenz der FK-N vom 12. November 2010 Eintrag ansehen
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		Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» Keine Unterstützung für den Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative Die Kommission spricht sich grundsätzlich für einen Systemwechsel bei der Eigenmietwertbesteuerung aus. Dieser solle aber weder zu Mehreinnahmen für den Bund noch zu einer überproportionalen Belastung des Mittelstandes führen. Eintrag ansehen
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		Präsidium und Vizepräsidium des Bundesgerichts Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung (GK) unterstützt den Wahlvorschlag des Bundesgerichts für das Präsidium und Vizepräsidium der Jahre 2011/ 2012. Sie sieht zudem vor, die Wahl von weiteren Chemikerinnen und Chemiker an das Bundespatentgericht an die Hand zu nehmen. Eintrag ansehen
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		Änderung des Mineralölsteuergesetzes Strengere Vorschriften für Biotreibstoffe Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat einen Gesetzesvorentwurf verabschiedet, welcher strengere Kriterien für die Steuererleichterung von Biotreibstoffen in der Schweiz vorsieht. Zudem soll der Bundesrat verpflichtet werden, bei Bedarf Zulassungsbeschränkungen für biogene Treib- und Brennstoffe einzuführen. Der Vorentwurf wird demnächst in die Vernehmlassung geschickt. Eintrag ansehen
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		Neuer Zeitpunkt: Medienkonferenz FK-N, 12.11.2010, 12.30 Uhr - Voranschlag 2011 - Nachtrag II zum Voranschlag 2010   12.11.2010 um 12.30 Uhr Medienzentrum / Kleiner Konferenzraum Eintrag ansehen
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		Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes Kommission will Beibehaltung der Schutzraumpflicht Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hält im Rahmen der Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes an der Pflicht zum Schutzraumbau in Gebieten mit einem Schutzplatzdefizit fest und setzt beim Zivilschutz eine klare Obergrenze sowohl bei der Dauer von Ausbildungsdiensten als auch bei den Einsätzen zugunsten der Gemeinschaft. Eintrag ansehen
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		Radio- und Fernsehgesetz Keine Regelung für Set-Top-Boxen Die Kommission ist nicht auf die Vorlage des Bundesrates eingetreten, die die freie Wahl von Set-Top-Boxen vorgesehen hätte. Eintrag ansehen
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		Medienkonferenz FK-N, 12.11.2010, 14.15 Uhr - Voranschlag 2011 - Nachtrag II zum Voranschlag 2010   12.11.2010 um 14.15 Uhr Medienzentrum / Konferenzsaal Eintrag ansehen
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		Handout zur Medienkonferenz vom 8. November 2010 der APK-S Abstimmungsresultate zu den Entwicklungshilfevorlagen Eintrag ansehen
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		Medienkonferenz APK-S, 08.11.2010, 17.00 Uhr - Öffentliche Entwicklungshilfe. Erhöhung; - Multilaterale Entwicklungsbanken. Beteiligung an den Kapitalerhöhungen; - Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS. Weiterführung; - Verhandlungsmandate mit Deutschland und Grossbritannien im Steuerbereich. Konsultation gemäss Art. 152 Abs. 3 ParlG; - Evaluation der Consultation selon l'art. 152, al. 3 LParl schweizerischen Europapolitik. Bericht; - Verhältnis der Schweiz zu den europäischen Agenturen. Bericht 08.11.2010 um 17.00 Uhr Medienzentrum / Konferenzsaal Eintrag ansehen
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ESTV - Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) ersetzt die 6-stellige MWST-Nummer

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ESTV - Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) ersetzt die 6-stellige MWST-Nummer
Bern, 08.11.2010 - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Oktober 2010 entschieden, dass das UID-Gesetz per 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Jedem Unternehmen in der Schweiz wird eine einheitliche Idenfikationsnummer zugeteilt. Die neue UID-Nummer wird die alte 6-stellige MWST-Nummer ersetzen.

Eidg. Steuerverwaltung

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