Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

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		Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) Bahntechnik, Planung der Inbetriebnahme und zeitgerechte Verfügbarkeit der Neat-Zufahrten als Schwerpunkte der Oberaufsicht im 2011 Die Arbeiten innerhalb des Neat-Perimeters der Gotthard-Achse haben sich im 2010 erfreulich entwickelt. Zurzeit sind gut 99 Prozent des Gotthard-Basistunnels und 28 Prozent des Ceneri-Basistunnels ausgebrochen. Parallel zum Projektfortschritt hat sich der Fokus der Oberaufsicht vom Bau hin zur bahntechnischen Ausrüstung, zu den Planungsarbeiten für die Inbetriebnahme und zur zeitgerechten Verfügbarkeit der nötigen Kapazitäten auf den Neat-Zufahrten verschoben. Eintrag ansehen
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GS-EDI - Trilaterales Abkommen zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen

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GS-EDI - Trilaterales Abkommen zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen
Bern, 10.02.2011 - Bundesrat Didier Burkhalter unterzeichnet am Freitag, während der Internationalen Filmfestspiele Berlin, ein neues Abkommen zwischen der Schweiz, der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen. Dieses Abkommen erweitert die Möglichkeiten für Koproduktionen zwischen den drei Ländern. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, der sich im Rahmen einer offiziellen Reise vom 11. bis 14. Februar 2011 in Deutschland aufhält, wird zudem Gespräche mit der deutschen Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, führen und Vertreter des Gesundheitsministeriums treffen.

Generalsekretariat EDI

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EFD - Die Schweiz und Malta paraphieren ein Doppelbesteuerungsabkommen

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EFD - Die Schweiz und Malta paraphieren ein Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 08.02.2011 - Die Schweiz und Malta haben die Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen und das Abkommen paraphiert. Nebst einer Amtshilfeklausel in Steuerfragen nach dem OECD-Standard enthält das DBA verschiedene vorteilhafte Bestimmungen für die Schweiz.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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		Nichtbiometrische ID ohne Chip soll im Angebot bleiben Schweizerinnen und Schweizer sollen auf ihrer Wohngemeinde auch künftig eine herkömmliche, nichtbiometrische Identitätskarte beziehen können. Nach der breiten Zustimmung in der Vernehmlassung unterbreitet die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates dem Parlament eine Gesetzesvorlage. Eintrag ansehen
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