EZV - Zirkular Neuer Prozess Berichtigungsverfahren nach Art. 34 ZG

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EZV - Zirkular Neuer Prozess Berichtigungsverfahren nach Art. 34 ZG
Bern, 13.04.2017 - Die Rechtssprechung von Bundesgericht und Bundesverwaltungsgericht führt zur Anpassung bzw. Verschärfung der Berichtigungspraxis der Eidg. Zollverwaltung EZV.


Eidgenössische Zollverwaltung

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WEKO - WEKO: Ein Jahr voller wichtiger Entscheide und ein bahnbrechendes Bundesgerichtsurteil

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WEKO - WEKO: Ein Jahr voller wichtiger Entscheide und ein bahnbrechendes Bundesgerichtsurteil
Bern, 11.04.2017 - Mit seinem Leitentscheid vom 28. Juni 2016 in Sachen Gaba/Elmex hat das Bundesgericht zwei Grundsatzfragen von grosser Tragweite für die weitere Anwendung des Kartellgesetzes durch die Wettbewerbskommission (WEKO) und die Gerichte geklärt. Die Wettbewerbsbehörden haben sich im vergangenen Jahr intensiv mit der Digitalisierung der Wirtschaft und den daraus folgenden wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen auseinandergesetzt. Die WEKO spricht sich zudem gegen Sonderregelungen für bestimmte Branchen aus, wie sie in verschiedenen politischen Vorstössen gefordert werden.

Wettbewerbskommission

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EDA - 1867-2017: Schweiz feiert 150 Jahre diplomatische Vertretung in Berlin

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EDA - 1867-2017: Schweiz feiert 150 Jahre diplomatische Vertretung in Berlin
Bern, 10.04.2017 - Vor 150 Jahren, am 17. April 1867, beschloss der Bundesrat, provisorisch eine schweizerische diplomatische Vertretung in Berlin zu schaffen. Seither pflegen die Schweiz und Deutschland ununterbrochen diplomatische Beziehungen. Zum Jubiläumsjahr veröffentlicht die schweizerische Botschaft eine Broschüre, die einen Überblick über die bewegte Geschichte der diplomatischen Vertretungen an den verschiedenen Standorten in Deutschland und in Berlin gibt.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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