GS-UVEK - Schweiz und Thailand unterzeichnen Absichtserklärung für Klimaschutz-Projekte

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

GS-UVEK - Schweiz und Thailand unterzeichnen Absichtserklärung für Klimaschutz-Projekte
Bern, 28.05.2021 - Die Schweiz hat am 28. Mai 2021 mit Thailand eine Absichtserklärung zum Klimaschutz unterzeichnet. Dieses Joint Statement legt den Grundstein für ein Abkommen, welches es der Schweiz ermöglicht, CO2-Emissionen mit Projekten in Thailand zu kompensieren. Die Unterzeichnung fand in Anwesenheit von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem thailändischen Umweltminister Varawut Silpa-archa virtuell statt. UVEK-Vorsteherin Sommaruga betonte, der Klimaschutz sei für beide Länder eine wirtschaftliche Chance.

Generalsekretariat UVEK

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen
Bern, 26.05.2021 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - E-ID: Bundesrat will vorwärts machen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - E-ID: Bundesrat will vorwärts machen
Bern, 26.05.2021 - Der Bundesrat will rasch eine neue Lösung für den elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) präsentieren. An seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 hat er das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, bis Ende Jahr in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) und der Bundeskanzlei (BK) sowie unter Einbezug der Wissenschaft und der Kantone ein Grobkonzept zu erarbeiten. Die Vernehmlassung für ein neues Gesetz wird voraussichtlich im Mai 2022 eröffnet.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch