BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
Bern, 17.06.2016 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (TStG) verabschiedet. Die Änderungen betreffen die Vollzugszuständigkeit innerhalb der Zollverwaltung und die Ergänzung um den Begriff Wasserpfeifentabak.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Neues Bürgerrechtsgesetz tritt am 1. Januar 2018 in Kraft

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Neues Bürgerrechtsgesetz tritt am 1. Januar 2018 in Kraft
Bern, 17.06.2016 - Am 20. Juni 2014 stimmte das Parlament dem revidierten Bürgerrechtsgesetz zu. Das neue Gesetz stellt sicher, dass nur gut integrierte Ausländerinnen und Ausländern den Schweizer Pass erhalten. Am Freitag hat der Bundesrat die entsprechende Bürgerrechtsverordnung verabschiedet und beschlossen, das Gesetz auf den 1. Januar 2018 in Kraft zu setzten.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

SECO - Bekämpfung der Schwarzarbeit: Mehr kantonale Inspektoren im Einsatz

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

SECO - Bekämpfung der Schwarzarbeit: Mehr kantonale Inspektoren im Einsatz
Bern, 16.06.2016 - Die Anzahl Betriebskontrollen sowie die eingesetzten Ressourcen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sind im Kontrolljahr 2015 gestiegen. Um die Bekämpfung der Schwarzarbeit wirksamer auszugestalten hat der Bundesrat eine Gesetzesänderung sowie die entsprechende Botschaft vorbereitet. Zusätzlich wird die Ausbildung für die kantonalen Inspektoren gezielt verbessert.

Staatssekretariat für Wirtschaft

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

EFD - Staatssekretär Jacques de Watteville zu Gesprächen in Neu Delhi

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

EFD - Staatssekretär Jacques de Watteville zu Gesprächen in Neu Delhi
Bern, 15.06.2016 - Der Staatssekretär für internationale Finanzfragen Jacques de Watteville hat heute in Neu Delhi seinen Amtskollegen, den Staatssekretär der Finanzdienste Hasmukh Adhia, sowie den Staatssekretär für Wirtschaftsfragen Shaktikanta Das getroffen. Gegenstand der Gespräche waren bilaterale und multilaterale Steuer- und Finanzfragen. Aus diesem Anlass wurde eine gemeinsame Erklärung (Joint Statement) unterzeichnet.

Eidgenössisches Finanzdepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

VBS - Besserer Schutz der Schweiz bei gleichzeitiger Wahrung der individuellen Freiheit

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

VBS - Besserer Schutz der Schweiz bei gleichzeitiger Wahrung der individuellen Freiheit
Bern, 13.06.2016 - Angesichts der sich stetig wandelnden Bedrohungen, mit welchen die Schweiz konfrontiert ist, haben Bundesrat und Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) verabschiedet. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält durch das NDG zusätzliche Mittel. Im Gegenzug werden ihm detailliertere gesetzliche Bestimmungen und zusätzliche Kontrollen auferlegt. Das NDG gewährleistet das Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Wahrung der individuellen Freiheit. Das Gesetz stärkt die Sicherheit der Schweiz und den Schutz vor Terrorismus, verbotenem Nachrichtendienst, Proliferation und Angriffen auf kritische Infrastrukturen. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen. Die Volksabstimmung findet am 25. September 2016 statt.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch