Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Strassenverkehrsgesetz Mehr Sicherheit im Strassenverkehr: Strenge Massnahmen gegen Raser und keine Rundstreckenrennen. Die Verkehrskommission hat eine erste Lesung in der umfangreichen Vorlage zur Verbesserung der Strassensicherheit - Via sicura - abgeschlossen. Die Kommission sprach sich für die Einführung und Verschärfung verschiedener Massnahmen aus, welche der Problematik der Raser entgegenwirken sollen. Die Kommission trägt damit verschiedenen Vorstössen von Ratsmitgliedern sowie drei Standesinitiativen Rechnung. Abgelehnt hat die Kommission die Aufhebung des Verbotes von Rundstreckenrennen, welches mittels parlamentarischer Initiativen gefordert wurde. Die Kommission erkennt in der Vorlage, die vor weniger als zwei Jahren unter anderem Titel bereits einmal abgelehnt wurde, keinen wesentlichen Mehrwert für die Sicherheit im Strassenverkehr. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Cyberkriminalität Die Kommission befürwortet das Übereinkommen Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates beantragt mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung, der Ratifikation des Übereinkommens des Europarates über die Cyberkriminalität (10.058) zuzustimmen. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Integrierte Versorgungsnetze im Gesundheitswesen SGK bleibt bei Managed Care hart Die SGK-NR beschloss in der Differenzbereinigung zu Managed Care praktisch in allen Punkten an der Linie des Nationalrates festzuhalten. Bei der differenzierten Kostenbeteiligung beantragt sie allerdings 7,5 bzw. 15 Prozent. Im Rahmen der Vorprüfung von parlamentarischen Initiativen sprach sie sich für die Prämienbefreiung der Kinder in der obligatorischen Krankenversicherung und für die Einführung der monistischen Finanzierung im KVG aus. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Aussenwirtschaftsbericht 2010 Die Aussenwirtschaft der Schweiz im Fokus der APK-S Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates hat den Aussenwirtschaftsbericht 2010 zur Kenntnis genommen und sieben aussenwirtschaftlichen Abkommen zugestimmt. Ferner hat sie eine europapolitische Standortbestimmung vorgenommen und Ständerat Dick Marty zu seinem Kosovo-Bericht angehört. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative „gegen die Abzockerei" Ablehnung der Vorlagen des Ständerates Nachdem die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates bereits Nichtein­treten auf die erste Vorlage des Ständerates beschlossen hatte, lehnte sie – nach erfolgter Detailberatung – auch die zweite Vorlage ab. Dies entspricht einem Antrag auf Nichteintreten auf beide Vorlagen. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Wahl des Bundesanwalts und der Stellvertretenden Bundesanwälte für die neue Amtsperiode Die Gerichtskommission (GK) kommt zum Schluss, dass die Wahl des Bundesanwalts und der Stellvertretenden Bundesanwälte für die Amtsdauer 2012-2015 nach den Regeln der Wiederwahl stattfindet. Stellen von Amtsinhabern, die sich für eine neue Amtsperiode zur Verfügung stellen, werden somit nicht ausgeschrieben. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Finanzkommission unterstützt die umfassenden Arbeiten betreffend die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur Politische Diskussion über die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist unausweichlich Die künftige Finanzierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur ist für die Finanzkommission von zentraler Bedeutung. Die Kommission begrüsst die bisherigen Arbeiten des UVEK und die in der Folge lancierte politische Diskussion. Soll der Unterhalt des heutigen Verkehrssystems als auch sein künftige Ausbau sichergestellt werden, ist das Erschliessen neuer Finanzierungsquellen eine Notwendigkeit. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

VBS - Bundesrat verabschiedet die Botschaft über die Immobilien des VBS (Immobilienbotschaft VBS 2011)

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

VBS - Bundesrat verabschiedet die Botschaft über die Immobilien des VBS (Immobilienbotschaft VBS 2011)
Bern, 16.02.2011 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Februar 2011 die Immobilienbotschaft VBS 2011 verabschiedet. Sie umfasst insgesamt zwei Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 305 Millionen Franken. Die Schwerpunkte bilden die Investitionen in die Ausbildungs-Infrastruktur der Armee mit rund 125 Millionen Franken sowie Investitionen in die Einsatz-Infrastruktur mit rund 110 Millionen Franken. Die restlichen Kredite sind für verschiedene Bedarfsträger innerhalb des VBS vorgesehen. Die Bauvorhaben werden in der deutschen, französischen und italienischen Schweiz beschäftigungswirksam.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Parlamentarische Initiative zu den Beschäftigungszeiten in Tankstellenshops Tankstellenshops künftig rund um die Uhr und sonntags offen Nach dem Willen der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) sollen auf Autobahnraststätten und an Hauptverkehrsstrassen Tankstellenshops, deren Waren- und Dienstleistungsangebot in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist, künftig Personal rund um die Uhr und auch sonntags beschäftigen dürfen. Bisher war dies nur für den Verkauf von Treibstoff und Gastronomieprodukten zulässig. Die Kommission verabschiedet einen entsprechenden Vorentwurf zur Änderung des Arbeitsgesetzes. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Die WAK verzögert aufgrund neuer Anträge des Bundesrates ihre Vorberatung zu den Doppelbesteuerungsabkommen Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Kasachstan ist im September 2010 der schweizerischen IWF-Stimmrechtsgruppe beigetreten. Kasachstan in der schweizerischen IWF-Stimmrechtsgruppe Eine Dreierdelegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) hat aus diesem Grund Anfang Februar Kasachstan besucht. In direkten Treffen mit Mitgliedern der kasachischen Regierung, des kasachischen Parlaments und der Leitung der Nationalbank Kasachstans erörterte die Delegation die Zusammenarbeit in den Bretton Woods Institutionen, IWF und Weltbank. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Nationalratspräsident Jean-René Germanier besucht Luxemburg Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern