GS-UVEK - Die Vielfalt des Lebens schätzen und schützen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Die Vielfalt des Lebens schätzen und schützen
Bern, 21.05.2009 - Botschaft zum internationalen Tag der Biodiversität am 22.Mai 2009

Generalsekretariat UVEK

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EDA - Armeeeinsatz zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta und Vernehmlassung der Revision des Militärgesetzes

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Armeeeinsatz zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta und Vernehmlassung der Revision des Militärgesetzes
Bern, 20.05.2009 - Der Bundesrat hat die Botschaft über den Einsatz der Armee zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Militärgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Am 22. April 2009 hatte der Bundesrat die Botschaft über den Armeeeinsatz genehmigt und gleichzeitig entschieden, dass eine Vernehmlassung über die geplante Revision des Militärgesetzes stattfindet. Diese wurde inzwischen durchgeführt.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EFD - Bundesrat will mit Elterntarif und Kinderbe-treuungsabzug Familien steuerlich entlasten

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Bundesrat will mit Elterntarif und Kinderbe-treuungsabzug Familien steuerlich entlasten
Bern, 20.05.2009 - Der Bundesrat will Familien mit Kindern steuerlich entlasten und schlägt einen neuen Elterntarif und einen neuen Abzug für die Fremdbetreuung von Kindern vor. Nach Kenntnisnahme der Vernehmlassungsergebnisse hat er heute die Botschaft an das Parlament verabschiedet.

Eidgenössisches Finanzdepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EDI - Audiovisuelles Kulturgut soll online verfügbar sein

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Audiovisuelles Kulturgut soll online verfügbar sein
Bern, 20.05.2009 - Der Bundesrat will das audiovisuelle Kulturgut der Schweiz, beispielsweise Film- und Tondokumente, vermehrt im Internet zugänglich machen. Der Verein Memoriav soll für diese Aufgabe in den kommenden vier Jahren 2,4 Millionen Franken zusätzliche Finanzmittel vom Bund erhalten. Am Mittwoch hat der Bundesrat die dafür notwendige Botschaft und den Entwurf zu einem Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen an den Verein Memoriav in den Jahren 2010-2013 gutgeheissen.

Eidgenössisches Departement des Innern

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

UVEK - Luftfahrtpolitische Ziele im Gesetz verankern

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Luftfahrtpolitische Ziele im Gesetz verankern
Bern, 20.05.2009 - Die Leitsätze des Bundesrates aus dem luftfahrtpolitischen Bericht sollen gesetzlich verankert und die Aufsichtstätigkeit des Bundes präzisiert werden. Der Bundesrat hat die Botschaft zur ersten Teilrevision des Luftfahrtgesetzes ans Parlament verabschiedet. Die Finanzierung der Flugsicherung, eine Aufsichtsabgabe für die kommerzielle Luftfahrt und erweiterte Kompetenzen der europäischen Agentur für Flugsicherheit sind zentrale Themen der Vorlage.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

GS-UVEK - Bundesrat verabschiedet Totalrevision der Postgesetzgebung

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Bundesrat verabschiedet Totalrevision der Postgesetzgebung
Bern, 20.05.2009 - Aufgrund der Öffnung der Postmärkte in Europa verändert sich auch der schweizerische Postmarkt. Diese Veränderungen machen eine vollständige Revision der Postgesetzgebung erforderlich. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft dazu an das Parlament verabschiedet. Damit sollen die Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle Anbieter denselben Regeln unterstehen und die Grundversorgung weiterhin auf hohem Niveau gesichert ist. So wird die Post im Postgesetz weiterhin verpflichtet, die Grundversorgung mit Postdiensten und mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs im ganzen Land sicherzustellen. Zudem sollen auch private Anbieter dazu verpflichtet werden, Verhandlungen über einen Gesamtarbeitsvertrag zu führen und die branchenüblichen Arbeitsbedingungen einzuhalten.

Generalsekretariat UVEK

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EVD - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Güterkontrollgesetzes

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Güterkontrollgesetzes
Bern, 20.05.2009 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Änderung des Güterkontrollgesetzes gutgeheissen und zur Beratung an die eidgenössischen Räte überwiesen. Die Revision sieht eine Anpassung der Kriterien für die Bewilligungsverweigerung für die Ausfuhr von zivil und militärisch verwendbaren Gütern sowie von besonderen militärischen Gütern vor.

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo