ARE - Zweitwohnungen im Fokus der Raumentwicklung

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ARE - Zweitwohnungen im Fokus der Raumentwicklung
Ittigen, 07.11.2014 - Seit der Annahme der Zweitwohnungsinitiative am 11. März 2012 wird kontrovers darüber diskutiert, wie die Vorgaben des Verfassungsartikels in Gesetz und Verordnung umgesetzt werden sollen. Das neue Heft «Forum Raumentwicklung» des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) widmet sich dem Thema und zeigt, welche Prognosen die Wissenschaft der Schweiz in Sachen Zweitwohnungen stellt, und dokumentiert, wie das Ausland mit dem Problem umgeht.

Bundesamt für Raumentwicklung

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SECO - EBRD-Präsident setzt bei seinem Schweiz-Besuch auf Austausch mit Unternehmen

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SECO - EBRD-Präsident setzt bei seinem Schweiz-Besuch auf Austausch mit Unternehmen
Bern, 06.11.2014 - EBRD-Präsident Suma Chakrabarti besucht seit gestern die Schweiz. Auf dem Programm stehen ein Treffen mit Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann sowie diverse Unternehmensbesuche. Am Rande des Arbeitstreffens werden vier Programm-Abkommen von knapp 20 Millionen Franken unterzeichnet, mit denen die Schweiz ihr Engagement in der Ukraine und in Zentralasien weiter verstärkt.

Staatssekretariat für Wirtschaft

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BR - Neuregelung beim Steuererlass gilt ab 2016

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BR - Neuregelung beim Steuererlass gilt ab 2016
Bern, 05.11.2014 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das Bundesgesetz über eine Neuregelung des Steuererlasses auf den 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt. Ab diesem Zeitpunkt erhalten die Kantone die alleinige Kompetenz zur Beurteilung der Erlassgesuche bei der direkten Bundessteuer. Die Eidgenössische Erlasskommission für die direkte Bundessteuer (EEK) wird aufgehoben. Damit werden Doppelspurigkeiten zwischen den Kantonen und dem Bund beseitigt und das Steuersystem wird vereinfacht.

Der Bundesrat

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BR - Für Sozialhilfeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ist ab 2015 das EDA zuständig

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BR - Für Sozialhilfeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ist ab 2015 das EDA zuständig
Bern, 05.11.2014 - Der Bundesrat hat heute eine Verordnung zur Verschiebung des Fachbereichs «Sozialhilfe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer» vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) ins Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verabschiedet. Die Integration wird per 1. Januar 2015 vollzogen. Sie erfolgt im Einklang mit dem neuen Bundesgesetz über Schweizer Personen und Institutionen im Ausland, das 2015 in Kraft treten wird. Das Auslandschweizergesetz sieht namentlich vor, dass das EDA die zentrale Anlaufstelle für Anliegen der Schweizer Personen und Institutionen im Ausland ist («Guichet unique»).

Der Bundesrat

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BR - Ergebnis der Vernehmlassung zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Informationssicherheit

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BR - Ergebnis der Vernehmlassung zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Informationssicherheit
Bern, 05.11.2014 - Der Bundesrat hat das Ergebnis der Vernehmlassung zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Informationssicherheit zur Kenntnis genommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Das VBS wird nun gestützt auf das Ergebnis der Vernehmlassung die Botschaft erstellen.

Der Bundesrat

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