SBF - Besuch von Staatssekretär Charles Kleiber in China und Indien

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Besuch von Staatssekretär Charles Kleiber in China und Indien
Bern - Eine hochrangige Schweizer Delegation unter der Leitung des Staatssekretärs für Bildung und Forschung, Charles Kleiber, weilt vom 22. April bis 2. Mai 2007 in China und Indien. Zweck der Reise sind Diskussionen über die Umsetzung der Strategie der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Technologie. Die Strategie der bilateralen Zusammenarbeit mit ausgewählten Schwerpunktländern ist Teil der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2008-2011, die der Bundesrat am 24. Januar 2007 an das Parlament überwiesen hat.

Staatssekretariat für Bildung und Forschung

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EFD - NFA-Ausführungsverordnungen: Vernehmlassung eröffnet

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NFA-Ausführungsverordnungen: Vernehmlassung eröffnet
Bern - Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen NFA werden zahlreiche Bestimmungen auf Verfassungs- und Gesetzesstufe angepasst. Diese Arbeiten erfolgten im Rahmen der parlamentarischen Beschlüsse zur ersten und zweiten NFA-Botschaft und sind abgeschlossen. In einem letzten Schritt geht es nun darum, die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen (Verordnungen) zu den einzelnen Politikbereichen anzupassen. Der Bundesrat hat heute die entsprechenden Verordnungsentwürfe und die dazugehörigen Erläuterungen zur Kenntnis genommen und die Vernehmlassung eröffnet.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EDI - Psychologieberufegesetz: positives Echo - Die noch offenen Fragen sind abzuklären

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Psychologieberufegesetz: positives Echo - Die noch offenen Fragen sind abzuklären
Bern - Der Bundesrat hat den Vernehmlassungsbericht zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Psychologieberufe zur Kenntnis genommen. Eine Mehrheit der Stellungnahmen begrüsst die Stossrichtung des Gesetzesentwurfs. Das EDI wird in einem ersten Schritt die offenen Fragen zum Geltungsbereich, zur Überschneidung mit anderen Gesetzen und zum Titelschutz klären. Aufgrund dieser Ergebnisse wird das EDI in einem zweiten Schritt die Botschaft zum Bundesgesetz über die Psychologieberufe erarbeiten.

Eidgenössisches Departement des Innern

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GS-EDI - Das neue Radio- und Fernsehgesetz fördert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

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Das neue Radio- und Fernsehgesetz fördert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Bern - Das am 1. April 2007 in Kraft getretene neue Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) trägt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen bei. Das Gesetz verpflichtet die SRG und Fernsehveranstalter mit nationalem oder sprachregionalem Programmangebot, einen angemessenen Anteil ihrer Sendungen in einer für hör- und sehbehinderte Empfänger/innen geeigneten Weise aufzubereiten

Generalsekretariat EDI

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