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June 30, 2016

EZV - Zolltarif – Tares (Harmonisiertes System 2017 und ITA-Abkommen II)

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EZV - Zolltarif – Tares (Harmonisiertes System 2017 und ITA-Abkommen II)
Bern, 30.06.2016 - Der Schweizer Zolltarif wird auf den 1.1.2017 aufgrund der revidierten Nomenklatur des Weltzollrats (Harmonisiertes System HS, WZO) sowie des Informationstechnologie-Abkommens II (ITA, WTO) angepasst. Mit den Anpassungen im Bereich HS werden den neusten technologischen Entwicklungen Rechnung getragen, der internationale Handel mit Fischen und Krustentieren sowie nicht unbedenklichen chemischen Erzeugnissen besser überwacht und die entsprechenden Statistiken verbessert. Mit den Anpassungen durch das IT-Abkommen werden verschiedene Informationstechnologieprodukte zollfrei. Der Bundesrat hat den Änderungen am 10. und 29. Juni 2016 zugestimmt.

Weitere Informationen, die laufend erweitert und aktualisiert werden, finden Sie auf der Internetseite "Künftige Änderungen Zolltarif".

Eidgenössische Zollverwaltung

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June 29, 2016

BR - Bundesrat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern

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BR - Bundesrat will Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern
Bern, 29.06.2016 - Berufstätige Eltern sollen für die Drittbetreuung ihrer Kinder weniger bezahlen, und das Betreuungsangebot soll besser auf ihre Bedürfnisse abgestimmt werden. Der Bundesrat will dazu für fünf Jahre 100 Millionen Franken als Anstossfinanzierung zur Verfügung stellen. Er hat die Botschaft zur entsprechenden Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung an das Parlament überwiesen.

Der Bundesrat

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BR - GVO-Anbau: Bundesrat will Moratorium verlängern und Regelung ausarbeiten

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BR - GVO-Anbau: Bundesrat will Moratorium verlängern und Regelung ausarbeiten
Bern, 29.06.2016 - Der Bundesrat hat beschlossen, am Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Organismen (GVO) festzuhalten. Da insbesondere im Hinblick auf die Koexistenz nach wie vor Unsicherheiten und Zweifel bestehen, muss das derzeitige Moratorium bis 2021 verlängert werden. Sollte bei den Konsumentinnen und Konsumenten die Akzeptanz von GVO zunehmen und sich seitens der Landwirtschaft ein reales Interesse abzeichnen, will der Bundesrat indessen einen entsprechenden Gesetzesrahmen ausarbeiten. In seiner heute verabschiedeten Botschaft an das Parlament schlägt die Landesregierung vor, den Anbau von GVO in spezifischen Gebieten zusammenzufassen.

Der Bundesrat

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