EDA - Der Bundespräsident trifft den Papst und die Schweizergarde und stellt das Gebäude der neuen Schweizer Botschaft vor

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EDA - Der Bundespräsident trifft den Papst und die Schweizergarde und stellt das Gebäude der neuen Schweizer Botschaft vor
Bern, 06.05.2022 - Bundespräsident Ignazio Cassis nahm an der Vereidigung der neuen Schweizergardisten in Rom teil. Zudem traf er Papst Franziskus und Erzbischof Paul Richard Gallagher, Sekretär für die Beziehungen zu den Staaten. Im Zentrum der Gespräche standen die langjährigen bilateralen Beziehungen, die durch den Entscheid des Bundesrates, eine Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl zu eröffnen, weiter vertieft werden.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BR - Seeschifffahrtsunternehmen sollen anhand der Tonnage besteuert werden können

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BR - Seeschifffahrtsunternehmen sollen anhand der Tonnage besteuert werden können
Bern, 04.05.2022 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 die Botschaft zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer verabschiedet. Die Gesetzesvorlage sieht vor, dass Gewinne aus dem Betrieb von Seeschiffen künftig pauschal anhand der Nettoraumzahl (Ladekapazität) besteuert werden können.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat ermöglicht engere Zusammenarbeit mit Polen im Bereich Sicherheit und Rüstung

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BR - Bundesrat ermöglicht engere Zusammenarbeit mit Polen im Bereich Sicherheit und Rüstung
Bern, 04.05.2022 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 ein Abkommen zwischen der Schweiz und Polen über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen genehmigt.

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BR - Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus tritt im Juni in Kraft

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BR - Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus tritt im Juni in Kraft
Bern, 04.05.2022 - Der Bundesrat hat die Verordnung über die polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 verabschiedet. Sie konkretisiert die Umsetzung der präventiv-polizeilichen Massnahmen, die im Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) vorgesehen sind. Somit kann das PMT-Gesetz auf den 1. Juni 2022 in Kraft treten. In der Vernehmlassung befürwortete eine klare Mehrheit der Teilnehmenden die Verordnung.

Der Bundesrat

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Armenien

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BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Armenien
Bern, 04.05.2022 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Armenien verabschiedet. Das Protokoll setzt die Mindeststandards aus dem BEPS-Projekt in Sachen Doppelbesteuerungsabkommen um.

Der Bundesrat

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BR - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von fünf Kantonen

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BR - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von fünf Kantonen
Bern, 04.05.2022 - Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Bern, Glarus, Appenzell Innerhoden, Tessin und Neuenburg zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein, wie der Bundesrat in seiner am 4. Mai 2022 verabschiedeten Botschaft festhält.

Der Bundesrat

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EDA - Der Bundespräsident trifft den Papst und nimmt an der Vereidigung der Schweizergardisten im Vatikan teil

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EDA - Der Bundespräsident trifft den Papst und nimmt an der Vereidigung der Schweizergardisten im Vatikan teil
Bern, 02.05.2022 - Bundespräsident Ignazio Cassis nimmt am 6. Mai 2022 an der Vereidigung der neuen Schweizergardisten im Vatikan teil und trifft Papst Franziskus sowie Erzbischof Paul Richard Gallagher, Sekretär für die Beziehungen zu den Staaten. Der Besuch des Bundespräsidenten bietet zudem Gelegenheit, das Gebäude der neuen Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl vorzustellen.

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