Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Humanforschungsgesetz Patientenvertretung in der Ethikkommission Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates führte die Detailberatung des Humanforschungsgesetzes zu Ende. Sie fordert dreimonatige Fristen für die Bearbeitung von Gesuchen, den Einsitz von Patientenvertretungen in der Ethikkommission und überträgt dem Bundesrat Kompetenzen für das Erlassen von Ausführungsvorschriften. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Energiepolitik Festhalten an der aktuellen Strategie Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates beantragt mit 6 zu 4 Stimmen, einer Standesinitiative keine Folge zu geben, die verlangt, auf den Bau neuer Atomkraftwerke zu verzichten. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Kein Religionsartikel in der Bundesverfassung Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates lehnt eine Standesinitiative des Kantons Basel-Stadt sowie eine parlamentarische Initiative Donzé ab, die beide einen Religionsartikel in der Verfassung vorschlagen. Eine neue Verfassungsnorm und die darüber geführte Diskussion würden das Zusammenleben der Religionsgemeinschaften eher erschweren als verbessern. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Fahnen mit den Beschlüssen der Finanzkommissionen zum Voranschlag 2011 (10.041 ns) und zum Nachtrag II zum Voranschlag 2010 (10.042 ns) Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

EDA - Bundesrat will drei Genfer Zentren weiter unterstützen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

EDA - Bundesrat will drei Genfer Zentren weiter unterstützen
Bern, 17.11.2010 - Der Bundesrat möchte die Unterstützung des Bundes für das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP), das Genfer Internationale Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) und das Genfer Zentrum für die Demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) weiterführen. Er hat den Eidgenössischen Räten heute die Botschaft überwiesen, die einen entsprechenden Rahmenkredit in der Höhe von CHF 119,9 Mio. beantragt.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

VBS - Informationsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Tschechien

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

VBS - Informationsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Tschechien
Bern, 17.11.2010 - Der Bundesrat hat am Mittwoch ein Abkommen zwischen der Schweiz und Tschechien über den Austausch und den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen genehmigt.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EDI - Bundesrat lehnt Volksinitiative zum Schutz vor Passivrauchen ab

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

EDI - Bundesrat lehnt Volksinitiative zum Schutz vor Passivrauchen ab
Bern, 17.11.2010 - Der Bundesrat empfiehlt die Volksinitiative zum Schutz vor Passivrauchen ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Mit dem am 1. Mai 2010 in Kraft getretenen Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen existiert bereits eine ausreichende, bundesweite Minimalregelung.

Eidgenössisches Departement des Innern

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

EJPD - Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des «Übereinkommens des Europarates gegen Menschenhandel» und zum «Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz»

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

EJPD - Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des «Übereinkommens des Europarates gegen Menschenhandel» und zum «Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz»
Bern, 17.11.2010 - Gefährdete Zeuginnen und Zeugen in Strafverfahren sollen nötigenfalls auch ausserhalb des Verfahrens geschützt werden können. Dies ist das Ziel einer Botschaft, die der Bundesrat heute zuhanden des Parlaments verabschiedet hat.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Wintersession 2010: Vorschauen National- und Ständerat Wintersession 2010: Vorschauen National- und Ständerat Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Pa.Iv. Carlo Sommaruga. Für familienfreundlichere Taxis Flexiblere Lösung für Familien und Taxiunternehmen Seit dem 1. April 2010 müssen Kinder bis 12 Jahren mit einem Rückhaltesystem im Auto gesichert werden. Die Kommission war mit dem Initianten Carlo Sommaruga der Meinung, es müsse hier für Taxis, insbesondere im städtischen Gebiet eine Ausnahmeregelung geben. Die KVF erachtet indessen eine Gesetzesänderung als nicht angemessen und hat deshalb einstimmig eine Kommissionsmotion verabschiedet, welche den Bundesrat beauftragt, zusammen mit den Kantonen eine flexiblere Lösung vorzuschlagen. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Verhandlungsmandat des Bundesrates über ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China Kommission strebt Nachhaltigkeit im Freihandel mit China an Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat dem Verhandlungsmandat für ein schweizerisch-chinesisches Freihandelsabkommen unter zwei Auflagen zugestimmt. Weiter hat sich die APK-N vertieft mit dem Aussennetz beschäftigt und Vertreter der Auslandschweizer angehört. Ausserdem hat sie sich eingehend mit der Problematik von privaten Sicherheitsfirmen befasst sowie eine Motion der Schwesterkommission betreffend Rechtsgrundlagen für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat gutgeheissen. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

IB - Neuausgabe Informationsblätter «Die bilateralen Abkommen Schweiz-EU»

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

IB - Neuausgabe Informationsblätter «Die bilateralen Abkommen Schweiz-EU»
Bern, 16.11.2010 - Der Sammelband der neuen Informationsblätter (Stand November 2010) gibt einen Überblick über die Schweizer Europapolitik und geht auf die wichtigsten bilateralen Abkommen Schweiz-EU ein.

Diese Publikation ist kostenlos und kann auf der Website des Integrationsbüros EDA/EVD bestellt oder heruntergeladen werden.

Integrationsbüro EDA/EVD

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

ESTV - Internationales Steuerrecht: Die Schweiz und Rumänien paraphieren ein revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

ESTV - Internationales Steuerrecht: Die Schweiz und Rumänien paraphieren ein revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 15.11.2010 - Die Schweiz und Rumänien haben die Verhandlungen über die Revision des bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) abgeschlossen und das revidierte Abkommen paraphiert. Nebst einer Amtshilfeklausel in Steuerfragen nach dem OECD-Standard enthält es verschiedene vorteilhafte Bestimmungen für die Schweizer Wirtschaft.

Eidg. Steuerverwaltung

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Mitbericht zu entwicklungspolitischen Vorlagen Finanzkommission will Mittelweg bei Entwicklungshilfe Die Finanzkommission beantragt in einem Mitbericht an die Aussenpolitische Kommission einen Mittelweg bei der Entwicklungshilfe. Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

Die Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament

		News Service des Schweizer Parlaments
		Medienkonferenz FK-S, 16.11.2010, 14.00 Uhr - Voranschlag 2011 - Finanzplan 2012-2014 - Nachtrag II zum Voranschlag 2010   16.11.2010 um 14.00 Uhr Medienzentrum / Konferenzsaal Eintrag ansehen
		Wenn Sie Ihr Konto ändern möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto ändern Wenn Sie Ihr Konto löschen möchten, klicken Sie den nachfolgenden Link. Konto löschen
	© Das Schweizer Parlament / CH - 3003 Bern

EFD - Die Schweiz und Rumänien paraphieren ein revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.news.admin.ch zugestellt.

EFD - Die Schweiz und Rumänien paraphieren ein revidiertes Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 15.11.2010 - Die Schweiz und Rumänien haben die Verhandlungen über die Revision des bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) abgeschlossen und das revidierte Abkommen paraphiert. Nebst einer Amtshilfeklausel in Steuerfragen nach dem OECD-Standard enthält es verschiedene vorteilhafte Bestimmungen für die Schweizer Wirtschaft.

Eidgenössisches Finanzdepartement

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.news.admin.ch/abo