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October 15, 2010

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Neues Dossier: Armeebericht 2010

Im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 hatte der Bundesrat im Sommer bereits an den Grundpfeilern „Milizarmee" und „Allgemeine Militärdienstpflicht" festgehalten. Das nun im Armeebericht 2010 skizzierte Grundmodell sieht 80'000 Armeeangehörige vor und entspricht mit einem Ausgabenplafond von 4,4 Milliarden Franken (plus allfällige Teuerung) den finanzpolitischen Vorgaben des Bundesrates. Er hat das VBS beauftragt, bis in einem Jahr Sparmassnahmen aufzuzeigen, damit die 4,4 Mrd. Franken nicht überschritten und mittelfristig ein adäquates Verhältnis zwischen Betriebs- und Investitionskosten gewährleistet werden. Es wird ein Investitionsanteil von gegen 40 Prozent und ein Betriebsausgabenanteil von rund 60 Prozent angestrebt. Bis Ende 2012 sollen dann die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung dieses Grundmodells dem Parlament unterbreitet werden.
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