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February 18, 2011

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Strassenverkehrsgesetz

Mehr Sicherheit im Strassenverkehr: Strenge Massnahmen gegen Raser und keine Rundstreckenrennen.

Die Verkehrskommission hat eine erste Lesung in der umfangreichen Vorlage zur Verbesserung der Strassensicherheit - Via sicura - abgeschlossen. Die Kommission sprach sich für die Einführung und Verschärfung verschiedener Massnahmen aus, welche der Problematik der Raser entgegenwirken sollen. Die Kommission trägt damit verschiedenen Vorstössen von Ratsmitgliedern sowie drei Standesinitiativen Rechnung. Abgelehnt hat die Kommission die Aufhebung des Verbotes von Rundstreckenrennen, welches mittels parlamentarischer Initiativen gefordert wurde. Die Kommission erkennt in der Vorlage, die vor weniger als zwei Jahren unter anderem Titel bereits einmal abgelehnt wurde, keinen wesentlichen Mehrwert für die Sicherheit im Strassenverkehr.
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