EFD - Grosser Bereinigungsbedarf im Bundeshaushalt ab 2011

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Grosser Bereinigungsbedarf im Bundeshaushalt ab 2011
Bern, 19.08.2009 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Voranschlag 2010 sowie den Bericht zum Finanzplan 2011-2013 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der Voranschlag erfüllt trotz des grossen Finanzierungsdefizits die Vorgaben der Schuldenbremse. Für den Finanzplan zeichnet sich indessen grosser Bereinigungsbedarf ab, der mit grossen negativen Unsicherheiten verbunden ist. Der Bundesrat wird im September ein Sanierungskonzept beschliessen. Der Erfolg dieser Bemühungen wird massgeblich davon abhängen, ob das Parlament auf Entscheide verzichtet, die den Bundeshaushalt zusätzlich belasten.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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