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February 11, 2011

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Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat)

Bahntechnik, Planung der Inbetriebnahme und zeitgerechte Verfügbarkeit der Neat-Zufahrten als Schwerpunkte der Oberaufsicht im 2011

Die Arbeiten innerhalb des Neat-Perimeters der Gotthard-Achse haben sich im 2010 erfreulich entwickelt. Zurzeit sind gut 99 Prozent des Gotthard-Basistunnels und 28 Prozent des Ceneri-Basistunnels ausgebrochen. Parallel zum Projektfortschritt hat sich der Fokus der Oberaufsicht vom Bau hin zur bahntechnischen Ausrüstung, zu den Planungsarbeiten für die Inbetriebnahme und zur zeitgerechten Verfügbarkeit der nötigen Kapazitäten auf den Neat-Zufahrten verschoben.
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February 10, 2011

GS-EDI - Trilaterales Abkommen zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen

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GS-EDI - Trilaterales Abkommen zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen
Bern, 10.02.2011 - Bundesrat Didier Burkhalter unterzeichnet am Freitag, während der Internationalen Filmfestspiele Berlin, ein neues Abkommen zwischen der Schweiz, der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen. Dieses Abkommen erweitert die Möglichkeiten für Koproduktionen zwischen den drei Ländern. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, der sich im Rahmen einer offiziellen Reise vom 11. bis 14. Februar 2011 in Deutschland aufhält, wird zudem Gespräche mit der deutschen Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, führen und Vertreter des Gesundheitsministeriums treffen.

Generalsekretariat EDI

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February 08, 2011

EFD - Die Schweiz und Malta paraphieren ein Doppelbesteuerungsabkommen

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EFD - Die Schweiz und Malta paraphieren ein Doppelbesteuerungsabkommen
Bern, 08.02.2011 - Die Schweiz und Malta haben die Verhandlungen über ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen und das Abkommen paraphiert. Nebst einer Amtshilfeklausel in Steuerfragen nach dem OECD-Standard enthält das DBA verschiedene vorteilhafte Bestimmungen für die Schweiz.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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February 07, 2011

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Nichtbiometrische ID ohne Chip soll im Angebot bleiben

Schweizerinnen und Schweizer sollen auf ihrer Wohngemeinde auch künftig eine herkömmliche, nichtbiometrische Identitätskarte beziehen können. Nach der breiten Zustimmung in der Vernehmlassung unterbreitet die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates dem Parlament eine Gesetzesvorlage.
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February 04, 2011

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Sessionprogramme Nationalrat Frühjahrssession und Sondersession

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Sessionsprogramme Ständerat

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Hochschulförderung

Bildungsdepartement durch die Hintertür?

Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) nahm die Detailberatung des HFKG auf. Sie änderte den französischen Titel des Gesetzes und folgte in der Frage der Organstruktur dem Ständerat. Die WBK-N nahm ausserdem einen Antrag an, der indirekt die Schaffung eines Bildungsdepartements fordert.
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Keine Verpflichtung für Parteien zur Offenlegung ihrer Buchhaltung

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will Parteien und politische Vereinigungen nicht verpflichten, ihre Buchhaltung offen zu legen. Die Kommission zweifelt nicht nur an der Durchsetzbarkeit von Offenlegungspflichten, sondern befürchtet gar negative Effekte, wenn Namen von Spenderinnen und Spendern öffentlich gemacht werden.
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Sanierung Ständeratssaal

Der Ständerat tagt in der Herbstsession in anderer Umgebung

Im Sommer und Herbst 2011 wird der Ständeratssaal und seine Vorzimmer saniert. Wegen dieser Arbeiten wird die Herbstsession des Ständerats nicht wie üblich im historischen Saal durchgeführt, sondern im neuen Konferenzsaal im dritten Stock des Parlamentsgebäudes. An ihrer heutigen Sitzung wurde die Verwaltungsdelegation der eidgenössischen Räte über die geplanten Arbeiten orientiert und hat Ständerat Hans Altherr als Delegierten für die Projektorganisation bestimmt.
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Klimapolitik nach 2012

Mit In- und Auslandmassnahmen 20 Prozent weniger Emissionen

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat die Grundzüge der Klimapolitik nach 2012 festgelegt und will bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 20 Prozent reduzieren. Um dieses Ziel auf jeden Fall zu erreichen, schlägt die Kommission vor, zusätzliches Geld für das Gebäudeprogramm bereit zu stellen sowie mit einer Erhöhung der Automobilsteuer weitere Anreize für den Kauf von emissionsarmen Autos zu schaffen. Skeptisch steht die Kommission einem Zusammenschluss des schweizerischen Emissionshandelssystem mit demjenigen der EU gegenüber.
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