EDA - 80 Gebäude überprüft, mehrere Spitäler und Schulen repariert: Humanitäre Hilfe der Schweiz beendet Soforteinsatz in Beirut

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

EDA - 80 Gebäude überprüft, mehrere Spitäler und Schulen repariert: Humanitäre Hilfe der Schweiz beendet Soforteinsatz in Beirut
Bern, 04.09.2020 - Während eines Monats haben insgesamt 38 Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) in der libanesischen Hauptstadt mitgeholfen, die unmittelbaren Folgen der Explosion vom 4. August 2020 zu bewältigen: Sie überprüften die Stabilität beschädigter Gebäude, unterstützten in zwei Spitälern die Gesundheitsfürsorge von Müttern und Kindern und halfen bei der Reparatur von 19 Schulen. Der Soforteinsatz der Humanitären Hilfe endet am 5. September 2020. Die Unterstützungsmassnahmen werden dann dem Kooperationsbüro der DEZA in der Schweizer Botschaft in Beirut übergeben.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

UVEK - «Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

UVEK - «Ceneri 2020»: Internationaler Austausch zur Förderung des Eisenbahnverkehrs
Bern, 03.09.2020 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Tag vor der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und der Feier zur Fertigstellung der NEAT in Locarno mit Delegationen der Nachbarländer zu einem Austausch getroffen. Dabei wurde vereinbart, den Güterverkehr und den internationalen Personenverkehr auf der Schiene weiter zu fördern. Zudem setzen die Schweiz und ihre Nachbarländer auf Nachtzüge als Alternative zum Flugverkehr. Bundespräsidentin Sommaruga führte ihre Kolleginnen und Kollegen anschliessend für einen Augenschein zum Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Mit ihrer italienischen Amtskollegin unterschrieb sie zudem ein Abkommen zum Ausbau der Bahnlinie zwischen dem Simplon und Novara.


Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Rahmenkredit für Bürgschaften in der Wohnraumförderung soll erneuert werden

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Rahmenkredit für Bürgschaften in der Wohnraumförderung soll erneuert werden
Bern, 02.09.2020 - Der Bundesrat will den Rahmenkredit für Bürgschaften in der Wohnraumförderung erneuern. Er beantragt dem Parlament, 1,7 Milliarden Franken für Eventualverpflichtungen zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus zu sprechen. Laut der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft dient der Kredit vor allem der Verbürgung von Anleihen der Emissionszentrale für gemeinnützige Wohnbauträger (EGW). Die Mittel werden nur ausgabenwirksam, falls eine Bürgschaft eingelöst werden muss. Dies ist seit dem Inkrafttreten des Wohnraumförderungsgesetzes im Jahr 2003 noch nie vorgekommen.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen
Bern, 02.09.2020 - Mit der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft an das Parlament will der Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz verstärken und die Migrationssteuerung verbessern. Polizei-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden greifen europaweit auf zahlreiche Informationssysteme zu. Noch muss aber jedes System separat abgefragt werden. Mit der sogenannten Interoperabilität werden die Informationssysteme künftig vernetzt. So können die Informationen effizienter und gezielter genutzt werden. Für die zuständigen Behörden wird es damit beispielsweise einfacher, Personen zu identifizieren, die falsche Angaben zu ihrer Identität machen.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

WBF - Meilenstein in der Wissenschaftskooperation Schweiz –Südafrika

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

WBF - Meilenstein in der Wissenschaftskooperation Schweiz –Südafrika
Bern, 27.08.2020 - Bundesrat Guy Parmelin und der südafrikanische Wissenschaftsminister, Blade Nzimande, haben im Rahmen einer Videokonferenz am 27. August 2020 das vor kurzem unterzeichnete Lead-Agency-Abkommen zwischen dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der südafrikanischen National Research Foundation (NRF) als entscheidenden Meilenstein in den wissenschaftlichen Beziehungen begrüsst. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen Forschenden aus beiden Ländern deutlich vereinfacht. Es ist das erste Abkommen, das der SNF mit einem Land ausserhalb Europas abschliesst.

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur erweiterten Europäischen Grenz- und Küstenwache

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur erweiterten Europäischen Grenz- und Küstenwache
Bern, 26.08.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. August 2020 die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der revidierten EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache verabschiedet. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) erhält damit ein stärkeres Mandat, um gemeinsam mit den nationalen Behörden die Schengen-Aussengrenzen besser zu schützen. Der Schutz der Schweizer Grenzen bleibt dabei weiterhin gewährleistet.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Strukturelle Reformen: Gesetzesänderungen für sechs Massnahmen

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Strukturelle Reformen: Gesetzesänderungen für sechs Massnahmen
Bern, 26.08.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. August 2020 die Botschaft zum Bundesgesetz über administrative Erleichterungen und die Entlastung des Bundeshaushalts verabschiedet. Damit setzt er seine Bestrebungen fort, mit Optimierungen einen effizienten und effektiven Mitteleinsatz im Bundeshaushalt zu gewährleisten. Zahlreiche Massnahmen konnten bereits ohne Gesetzesänderung angegangen werden. Mit dieser Vorlage unterbreitet er dem Parlament sechs Vorhaben, die Gesetzesänderungen erfordern. Die gewichtigste Anpassung betrifft den Bahninfrastrukturfonds (BIF).

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Bern, 20.08.2020 - Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2)
Das geltende Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG) ist mit Bestimmungen zur Kostendämpfung zur Entlastung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu ergänzen. Im Fokus stehen die Einführung einer Zielvorgabe für die Kostenentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, die Arzneimittel und weitere Massnahmen zur Kostendämpfung.
Datum der Eröffnung: 19. August 2020
Vernehmlassungsfrist: 19. November 2020

Bundeskanzlei

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Richterwahl im Losverfahren: Bundesrat lehnt Justiz-Initiative ab

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Richterwahl im Losverfahren: Bundesrat lehnt Justiz-Initiative ab
Bern, 20.08.2020 - Die Justiz-Initiative verlangt, dass die Richterinnen und Richter des Bundesgerichts künftig per Los bestimmt werden. Der Bundesrat lehnt ein Losverfahren für Richterwahlen ab. Es basiert auf dem Zufallsprinzip statt auf einer demokratischen Wahl und wäre damit ein Fremdkörper in der Schweizer Rechtsordnung. Der Bundesrat beantragt deshalb dem Parlament, die Justiz-Initiative zur Ablehnung zu empfehlen und hat an seiner Sitzung vom 19. August 2020 die entsprechende Botschaft verabschiedet.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch

BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes

Diese Nachricht wurde Ihnen von www.admin.ch/news zugestellt.

BR - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes
Bern, 19.08.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. August 2020 die Botschaft zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes verabschiedet. Damit will er in der Schweiz eine Fondskategorie schaffen, die qualifizierten Anlegerinnen und Anlegern eine Alternative zu ähnlichen ausländischen Produkten bietet. Die Massnahme soll die Wettbewerbsfähigkeit des Fondsplatzes Schweiz stärken.

Der Bundesrat

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail.

Sie können Ihr Abonnement anpassen unter: www.admin.ch