BR - Bundesrat optimiert Vollzug beim Abbau technischer Handelshemmnisse

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BR - Bundesrat optimiert Vollzug beim Abbau technischer Handelshemmnisse
Bern, 16.11.2011 - Das revidierte Gesetz über die technischen Handelshemmnisse, und somit das "Cassis-de-Dijon-Prinzip", ist seit dem 1. Juli 2010 in Kraft. Zur Optimierung des Vollzugs hat der Bundesrat am 16. November 2011 technische Anpassungen der Vollzugsverordnung (Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften VIPaV) beschlossen.

Der Bundesrat

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