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November 16, 2010

News Service des Schweizer Parlaments

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Verhandlungsmandat des Bundesrates über ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China

Kommission strebt Nachhaltigkeit im Freihandel mit China an

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat dem Verhandlungsmandat für ein schweizerisch-chinesisches Freihandelsabkommen unter zwei Auflagen zugestimmt. Weiter hat sich die APK-N vertieft mit dem Aussennetz beschäftigt und Vertreter der Auslandschweizer angehört. Ausserdem hat sie sich eingehend mit der Problematik von privaten Sicherheitsfirmen befasst sowie eine Motion der Schwesterkommission betreffend Rechtsgrundlagen für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch den Bundesrat gutgeheissen.
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