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November 18, 2009

EJPD - Besserer Schutz für die Bezeichnung ,Schweiz" und das Schweizerkreuz

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Besserer Schutz für die Bezeichnung „Schweiz“ und das Schweizerkreuz
Bern, 18.11.2009 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt „Swissness“ verabschiedet. Die Vorlage stärkt den Schutz der Herkunftsbezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes im Inland und erleichtert die Rechtsdurchsetzung im Ausland. Damit legt sie die Grundlage dafür, dass der Wert der „Marke Schweiz“ auch für die Zukunft erhalten bleibt.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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