ETH-Rat - Strategie-Entwicklung im Zeichen der nächsten Leistungsperiode

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ETH-Rat - Strategie-Entwicklung im Zeichen der nächsten Leistungsperiode
Zürich, 10.07.2015 - An seiner Klausurtagung vom 8./9. Juli 2015 hat sich der ETH-Rat vertieft mit strategischen Themen auseinandergesetzt, dies namentlich vor dem Hintergrund der aktuellen Zwischen­evaluation des ETH-Bereichs und mit Blick auf die vom Bundesrat zu erstellende BFI-Botschaft für die Leistungsperiode 2017-2020. Des Weiteren befasste sich der ETH-Rat mit dem Wahl­vorbereitungsverfahren für die Neubesetzung der Präsidentschaft der Ecole polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL), und er ernannte 14 Personen zu Professorinnen und Professoren an den beiden ETH.

Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen

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EFD - Arbeitsbesuch von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in Liechtenstein

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EFD - Arbeitsbesuch von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in Liechtenstein
Bern, 10.07.2015 - Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes, hat heute in Vaduz Adrian Hasler, Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Themen des Treffens waren der automatische Informationsaustausch in Steuersachen, die Unternehmensbesteuerung und der Marktzutritt. Zudem unterzeichneten die beiden Minister je ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Elementarschadenversicherung.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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EDA - Der Bundesrat schliesst ein Abkommen über Privilegien und Immunitäten mit dem Zentrum für humanitären Dialog ab

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EDA - Der Bundesrat schliesst ein Abkommen über Privilegien und Immunitäten mit dem Zentrum für humanitären Dialog ab
Bern, 03.07.2015 - Am 3. Juli 2015 hat Botschafter Valentin Zellweger, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrats ein Abkommen über die Privilegien und Immunitäten des Zentrums für humanitären Dialog unterzeichnet. Für das Zentrum wurde das Abkommen von dessen Exekutivdirektor David Harland unterzeichnet.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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EDA - Die Schweiz begrüsst die Wiedereröffnung der Botschaften in Havanna und Washington

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EDA - Die Schweiz begrüsst die Wiedereröffnung der Botschaften in Havanna und Washington
Bern, 01.07.2015 - Die Schweiz beglückwünscht Kuba und die USA zur geplanten Wiedereröffnung der kubanischen Botschaft in Washington und der US-Botschaft in Havanna. Dieser Schritt stellt einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg der Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA dar. Mit der Wiedereröffnung der Botschaften gehen auch die Schutzmachtmandate zu Ende, welche die Schweiz seit 1961 für die USA in Kuba und seit 1991 für Kuba in den USA wahrnahm.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BR - Bundesrat will Entsendegesetz anpassen

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BR - Bundesrat will Entsendegesetz anpassen
Bern, 01.07.2015 - Der Bundesrat hat am 1. Juli 2015 die Botschaft zur Änderung des Entsendegesetzes zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er schlägt dem Parlament vor, die Obergrenze der Verwaltungssanktionen im Entsendegesetz bei Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen von 5‘000 Franken auf 30‘000 Franken zu erhöhen.

Der Bundesrat

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BR - Bund will bis 2020 die nächste Generation Arbeitsplatzsysteme einführen

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BR - Bund will bis 2020 die nächste Generation Arbeitsplatzsysteme einführen
Bern, 01.07.2015 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Einführung einer neuen Generation von Arbeitsplatzsystemen in der Bundesverwaltung beschlossen. Er hat eine entsprechende Botschaft mit einem Verpflichtungskredit in der Höhe von 70,13 Millionen Franken gutgeheissen und zur koordinierten Umsetzung das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, das bundesweite Programm APS2020 als IKT-Schlüsselprojekt zu führen.

Der Bundesrat

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BR - Revisionsaufsicht über ausländische Unternehmen massvoll reduzieren

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BR - Revisionsaufsicht über ausländische Unternehmen massvoll reduzieren
Bern, 01.07.2015 - Die Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde (RAB) muss ihre Arbeit effektiv und effizient wahrnehmen können. Gleichzeitig muss der Investorenschutz gewährleistet werden. Aus diesem Grund will der Bundesrat die extraterritoriale Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde massvoll reduzieren. Er hat dazu am Donnerstag die Botschaft für eine Änderung des Revisionsaufsichtsgesetzes verabschiedet und hat gleichzeitig den unbestrittenen Teil der Zuständigkeit auf den 1. Oktober 2015 in Kraft gesetzt.

Der Bundesrat

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EDA - Bulletin suisseurope IV/2015

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EDA - Bulletin suisseurope IV/2015
Bern, 30.06.2015 - Die neuste Ausgabe Suisseurope ist soeben erschienen.

Inhalt:

• Zu dieser Ausgabe
• Aktuelles: Freihandelsabkommen vs. bilaterale Abkommen
• Interviews: Zwei Meinungen zu den Beziehungen Schweiz – EU
• Chronik: Wichtige Etappen in Bern und Brüssel

suisseurope liefert Hintergrundinformationen zu den Beziehungen Schweiz-EU und erscheint alle zwei Monate.
Die zweisprachige Publikation ist kostenlos und kann auf der Website www.eda.admin.ch/europa/suisseurope bestellt oder heruntergeladen werden.

Neu ist suisseurope auch als Newsletter erhältlich: www.eda.admin.ch/europa/newsletter

Weitere Publikationen zur schweizerischen Europapolitik: www.eda.admin.ch/europa/publikationen

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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WBF - Ein Jahr Freihandelsabkommen Schweiz - China: Meilenstein für die Aussenwirtschaft

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WBF - Ein Jahr Freihandelsabkommen Schweiz - China: Meilenstein für die Aussenwirtschaft
Bern, 30.06.2015 - Morgen Mittwoch, 1. Juli 2015, ist das von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann mit seinem chinesischen Amtskollegen 2013 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China ein Jahr in Kraft. Das umfassende Abkommen mit unserem drittwichtigsten Handelspartner ist ein Meilenstein der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik und stösst bei den Schweizer Unternehmen auf enormes Interesse. Die Exporte nach China nahmen seit Inkrafttreten um 3 Prozent zu und die Importe um gut 4 Prozent, während die Schweizer Ausfuhren mit der übrigen Welt nur um 0,4% wuchsen.

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

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BR - Bund schafft Grundlage für Zusammenarbeit mit Kantonen im Bildungsraum

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BR - Bund schafft Grundlage für Zusammenarbeit mit Kantonen im Bildungsraum
Bern, 24.06.2015 - Der Bundesrat hat am 24. Juni 2015 die Vernehmlassung zum Bildungszusammenarbeitsgesetz (BiZG) eröffnet. Dem Bundesrat wird darin das Recht eingeräumt, mit den Kantonen für die Zusammenarbeit und die Koordination im Bildungsbereich eine Vereinbarung abzuschliessen. Diese ermöglicht im Sinne von Art. 61a der Bundesverfassung die bundesseitige Unterstützung bewährter Vorhaben von Bund und Kantonen zur Förderung der hohen Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz. Der Erlass löst das befristete Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraumes Schweiz ab.

Der Bundesrat

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