EFD - Die Schweiz und das Vereinigte Königreich vertiefen ihre Beziehung im Finanzbereich

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EFD - Die Schweiz und das Vereinigte Königreich vertiefen ihre Beziehung im Finanzbereich
Bern, 27.01.2021 - Am 27. Januar 2021 haben die Finanzminister der Schweiz und des Vereinigten Königreichs (UK) an einem virtuellen Treffen die weiteren Schritte für Verhandlungen zu einem Abkommen über die gegenseitige Anerkennung im Finanzbereich vereinbart. Zudem einigten sich Bundesrat Ueli Maurer und Schatzkanzler Rishi Sunak auf eine Normalisierung im Bereich der Börsenäquivalenz ab 3. Februar 2021.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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WBF - Der Opfer gedenken, neuen Gräueltaten vorbeugen

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WBF - Der Opfer gedenken, neuen Gräueltaten vorbeugen
Bern, 27.01.2021 - Botschaft von Bundespräsident Guy Parmelin zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

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EBG - Gleichstellungsgesetz: Neue Studie analysiert Rechtsprechung des Bundesgerichts

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EBG - Gleichstellungsgesetz: Neue Studie analysiert Rechtsprechung des Bundesgerichts
Bern, 21.01.2021 - In 27 Prozent der Fälle wurden Beschwerden auf der Basis des Gleichstellungsgesetzes vor Bundesgericht gutgeheissen. Das zeigt eine Studie, die im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann durchgeführt wurde. Sie zeigt auch, dass zwei Drittel der Fälle Lohndiskriminierung betreffen. Mehr als die Hälfte aller Fälle stammen aus dem Gesundheits- oder Bildungswesen. Der Bericht empfiehlt unter anderem, den Arbeitnehmenden den Zugang zur Justiz bei Diskriminierungen im Erwerbsleben zu erleichtern.

Eidg. Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann

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BR - Bundesrat setzt sich für hohes Schutzniveau im Umgang mit chemischen Stoffen ein

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BR - Bundesrat setzt sich für hohes Schutzniveau im Umgang mit chemischen Stoffen ein
Bern, 20.01.2021 - Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 eine Botschaft zur Ratifizierung des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit sowie des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1993 über die Verhütung von Industriellen Störfällen verabschiedet. Die beiden Übereinkommen schaffen die Rahmenbedingungen, um sich weltweit kohärenter und solidarischer auf dem Gebiet der Arbeitsbedingungen und der Verwendung chemischer Stoffe zu engagieren.

Der Bundesrat

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BAKOM - Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren

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BAKOM - Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren
Biel/Bienne, 15.01.2021 - Am 15. Januar 2021 ist das Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen in Kraft getreten. Damit wird die in den Jahren 2010 bis 2015 zu Unrecht bezahlte Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren zurückerstattet. Jeder Haushalt erhält gemäss dem Gesetz eine Pauschale von 50 Franken. Der Betrag wird der Rechnung 2021 der Serafe abgezogen. Für Unternehmen ist eine differenzierte Regelung vorgesehen. Sie können die Rückerstattung mittels Onlineformular beantragen.

Bundesamt für Kommunikation

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BK - Dringliche Veröffentlichung (Radio und Fernsehen)

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BK - Dringliche Veröffentlichung (Radio und Fernsehen)
Bern, 14.01.2021 - Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen (AS 2021 9).

Es wird auf den 15. Januar 2021 in Kraft gesetzt.

Bundeskanzlei

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BR - Bundesrat und Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)

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BR - Bundesrat und Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)
Bern, 14.01.2021 - Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 7. März 2021 über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) ab. Das Gesetz schafft die Grundlage für eine vom Bund anerkannte elektronische Identität und regelt, wie sich Personen im Internet eindeutig, sicher und praktisch identifizieren können. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.

Der Bundesrat

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BR - Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

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BR - Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration
Bern, 12.01.2021 - Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des Staatsbesuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Der Bundesrat

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EDA - Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

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EDA - Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.
Bern, 07.01.2021 - Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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ESTV - Die Mehrwertsteuer in der Schweiz 2017

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ESTV - Die Mehrwertsteuer in der Schweiz 2017
Bern, 30.12.2020 - In dieser Publikationsreihe präsentiert die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) statistische Ergebnisse zur Mehrwertsteuer (MWST). Im Zentrum der statistischen Ergebnisse stehen der Umsatz in seinen verschiedenen Ausprägungen, die Steuer auf dem Umsatz, die anrechenbare Vorsteuer und der Steuerertrag.

Eidgenössische Steuerverwaltung

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