EJPD - Stagiaires-Abkommen mit Japan unterzeichnet

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Stagiaires-Abkommen mit Japan unterzeichnet
Bern, 01.09.2009 - Die Schweiz und Japan haben heute ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufstätigen unterzeichnet. Aufgrund dieser Vereinbarung können schweizerische Berufsleute in Japan und japanische Stagiaires in der Schweiz eine Bewilligung für einen befristeten Arbeitsaufenthalt erhalten.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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EZV - Abkommen über Freihandel und Wirtschaftliche Partnerschaft (FHWPA) Schweiz-Japan

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Abkommen über Freihandel und Wirtschaftliche Partnerschaft (FHWPA) Schweiz-Japan
Bern, 01.09.2009 - Ergänzung des Zirkulars mit Beispiel eines japanischen Ursprungszeugnisses

Eidgenössische Zollverwaltung

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St. Gallen: Dreimal Ja zu den Abstimmungsvorlagen

St. Gallen: Dreimal Ja zu den Abstimmungsvorlagen: "Die St. Galler Regierung empfiehlt der Bevölkerung bei der Abstimmung am 27. September 2009 dreimal Ja zu stimmen."

Ja zur neuen Hochschullandschaft

Ja zur neuen Hochschullandschaft

Switzerland and Singapore initial revised double taxation agreement

Switzerland and Singapore initial revised double taxation agreement: "Switzerland and Singapore have concluded negotiations on extending administrative assistance in tax matters under Art. 26 of the OECD Model Convention and other points and have initialled a revised double taxation agreement (DTA). The DTA was negotiated in line with the parameters decided by the Federal Council."

USA requests administrative assistance in UBS case

USA requests administrative assistance in UBS case: "The Internal Revenue Service (IRS) today filed a request for administrative assistance with the Federal Tax Administration (FTA) concerning approximately 4,450 UBS accounts. Under the agreement of 19 August 2009 between Switzerland and the USA, the request must be processed by the FTA within one year."

UVEK - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes

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Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes
Bern, 26.08.2009 - Das CO2-Gesetz bildet in der Schweiz die Basis für die Klimapolitik und regelt die Massnahmen bis 2012. Es muss deshalb für die Zeit ab 2013 weiterentwickelt werden. Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament eine entsprechende Botschaft. Dieser Entwurf zur Revision des CO2-Gesetzes ist als indirekter Gegenvorschlag zur eidgenössischen Volksinitiative «Für ein gesundes Klima» vorgesehen.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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VBS - Risikosportarten: Bundesrat will kein Gesetz auf Bundesebene

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Risikosportarten: Bundesrat will kein Gesetz auf Bundesebene
Bern, 26.08.2009 - Der Bundesrat sieht keinen Anlass, Sicherheitsstandards und Haftungsfragen bei Risikosportarten wie Canyoning, River-Rafting oder Bungee-Jumping mit einem Bundesgesetz zu regeln. Er verweist in einem Schreiben an die Rechtskommission des Nationalrates auf kantonale Gesetzgebungen und auf die Selbstregulierung der Branche.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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EJPD - Gewährleistung der geänderten Verfassungen von fünf Kantonen; Bundesrat verabschiedet Botschaft

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Gewährleistung der geänderten Verfassungen von fünf Kantonen; Bundesrat verabschiedet Botschaft
Bern, 26.08.2009 - Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Bern, Thurgau, Waadt, Genf und Jura zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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ESTV - Information 2/2009 nMWSTG: Neues Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer

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Information 2/2009 nMWSTG: Neues Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer
Bern, 26.08.2009 - Ab sofort ist ein Informationsschreiben an alle steuerpflichtigen Personen mit Informationen zu den Aenderungen im neuen Mehrwertsteuergesetz auf unserer Internetseite abrufbar.

Eidg. Steuerverwaltung

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