BK - Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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Bern, 02.07.2019 - Verordnung über die Organisation der Bahninfrastruktur (OBI-Verordnung)
Die Bundesversammlung verabschiedete am 28. September 2018 das Bundesgesetz über die Organisation der Bahninfrastruktur (OBI). Gestützt auf diese Gesetzesrevision sind Präzisierungen auf Verordnungsstufe erforderlich. Betroffen sind zehn bestehende Verordnungen. Zudem liegt ein Entwurf für eine neue Verordnung über die Trassenvergabestelle vor.
Datum der Eröffnung: 2. Juli 2019
Vernehmlassungsfrist: 24. Oktober 2019
Bundeskanzlei
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