BR - Der Bundesrat sieht zum jetzigen Zeitpunkt von der Unterzeichnung des Kernwaffenverbotsvertrags ab

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BR - Der Bundesrat sieht zum jetzigen Zeitpunkt von der Unterzeichnung des Kernwaffenverbotsvertrags ab
Bern, 15.08.2018 - An seiner Sitzung vom 15. August 2018 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Schweiz den 2017 in der UNO verhandelten Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) zum jetzigen Zeitpunkt nicht unterzeichnet. Die Schweiz hatte bereits in den Verhandlungen auf zahlreiche zu klärende Fragen hingewiesen. In der Zwischenzeit kam eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter Leitung des EDA zum Schluss, dass aus heutiger Warte die Gründe gegen einen Beitritt der Schweiz zum Abkommen die potenziellen Chancen eines Beitritts überwiegen. Die Schweiz bleibt in der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung engagiert und wird sich weiterhin für das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen einsetzen.

Der Bundesrat

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