BR - Bürgschaften bei Hochseeschiffen: Verkaufsverträge unterschrieben, Botschaft Nachtragskredit verabschiedet

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BR - Bürgschaften bei Hochseeschiffen: Verkaufsverträge unterschrieben, Botschaft Nachtragskredit verabschiedet
Bern, 18.05.2017 - Der Bundesrat hat am 16. Mai 2017 eine Botschaft über einen Nachtragskredit über 215 Millionen Franken verabschiedet und den Finanzkommissionen der eidgenössischen Räte zugestellt. Am 18. und 19. Mai 2017 informiert der Vorsteher des Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF die Finanzkommission von National- und Ständerat. Mit dem Nachtragskredit wird der voraussichtliche Schaden des Bundes infolge Bürgschaftsziehungen bei den zwölf Schiffen der SCL- und der SCT-Gruppe sowie eines früher zur SCL-Gruppe gehörenden Schiffes abgedeckt. Für erstere sind diese Woche Verkaufsverträge unterschrieben worden. Für das früher zur SCL-Gruppe gehörende Schiff zeichnet sich eine Lösung ab.

Der Bundesrat

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