BR - Aufhebung bisher suspendierter Sanktionen gegenüber Iran

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BR - Aufhebung bisher suspendierter Sanktionen gegenüber Iran
Bern, 12.08.2015 - Der Bundesrat begrüsst das am 14. Juli 2015 abgeschlossene Abkommen zwischen den E3/EU+3 (China, Russland, USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien) und Iran zur Klärung des Nuklearstreits, das neue politische und wirtschaftliche Perspektiven auch im bilateralen Verhältnis zu Iran eröffnet. Angesichts dieses wichtigen Wendepunkts im 12-jährigen Nuklearstreit, hat er am 12. August 2015 beschlossen, diejenigen Sanktionsmassnahmen gegenüber Iran aufzuheben, die seit Januar 2014 suspendiert waren, und eine neue Ausnahmebestimmung zu erlassen. Die Verordnungsänderung tritt am 13. August 2015 in Kraft. Mit dem heutigen Schritt drückt der Bundesrat seine Unterstützung im Hinblick auf die Umsetzung des Nuklearabkommens aus. Gleichzeitig signalisiert er sein Interesse an einer Vertiefung der bilateralen Beziehungen mit Iran.

Der Bundesrat

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