BR - Europapolitik: Der Bundesrat führt die Diskussion über den gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz weiter

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BR - Europapolitik: Der Bundesrat führt die Diskussion über den gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz weiter
Bern, 05.05.2011 - Der Bundesrat hat an der gestrigen Klausursitzung seine Debatte über die europapolitische Strategie der Schweiz weitergeführt. Er hörte zuerst vier Experten der Bundesverwaltung an. Im Rahmen der Weiterführung des bilateralen Weges gestützt auf einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz vertiefte er danach die Diskussion über die institutionellen Fragen. Er beschloss auch, zwei Mandate, insbesondere zur Auslegung der bilateralen Abkommen und zur Überwachung über deren Anwendung, an externe Experten zu erteilen. Die bisherigen Diskussionen und die in Auftrag gegebenen Gutachten werden die Grundlage für die Entscheide des Bundesrats hinsichtlich der nächsten Schritte bilden.

Der Bundesrat

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