EDI - Totalrevision Epidemiengesetz: Der Bundesrat hat die Botschaft verabschiedet
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Bern, 03.12.2010 - Der Bundesrat hat den Entwurf des Epidemiengesetzes und die dazugehörige Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Eine Anpassung des Epidemiengesetzes wurde notwendig, um bei neuen Epidemien besser gewappnet zu sein und die Koordination der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen zu verbessern. Der Gesetzesentwurf schliesst insbesondere juristische Lücken, die während der pandemischen Grippe H1N1 vom letzten Jahr festgestellt worden waren. Er soll im Jahr 2013 in Kraft treten. Der Gesetzesentwurf entspricht den Vorgaben der Internationalen Gesundheitsvorschriften, die in der Schweiz in Kraft sind.
Eidgenössisches Departement des Innern
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