EJPD - Besserer Schutz für die Bezeichnung "Schweiz" und das Schweizerkreuz wird vorangetrieben

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Besserer Schutz für die Bezeichnung "Schweiz" und das Schweizerkreuz wird vorangetrieben
Bern, 15.10.2008 - Der Bundesrat hat heute das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, die Botschaft zum Gesetzgebungsprojekt "Swissness" auszuarbeiten. Die Vorlage verfolgt zwei Hauptziele: Erstens soll der Schutz der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes im In- und Ausland verstärkt werden. Zweitens sollen präzisere Regelungen rund um die Bezeichnung "Schweiz" und das Schweizerkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen.

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

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