EDI - Bundesrat überweist Kulturförderungsgesetz und Pro Helvetia-Gesetz ans Parlament
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Bern - Der Bundesrat hat die Botschaften und Entwürfe zu einem Kulturförderungsgesetz und zum revidierten Gesetz über die Stiftung Pro Helvetia verabschiedet und ans Parlament überwiesen. Eine vierjährlich auszuarbeitende Kulturbotschaft soll künftig die Schwerpunkte der Kulturförderung des Bundesamtes für Kultur, der Stiftung Pro Helvetia und des zu gründenden Schweizerischen Nationalmuseums festlegen. Sie wird es dem Bund erlauben, seine Kulturförderungspolitik umzusetzen. Der Entwurf zum revidierten Pro-Helvetia-Gesetz hat zum Ziel, die Organisation der Stiftung zu modernisieren, wobei die Entscheidungsautonomie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet bleibt.
Eidgenössisches Departement des Innern
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