BAZL - Flughafen Zürich: Abschluss der Vernehmlassung zum Staatsvertrag mit Deutschland

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BAZL - Flughafen Zürich: Abschluss der Vernehmlassung zum Staatsvertrag mit Deutschland
Bern, 07.11.2012 - Der Staatsvertrag mit Deutschland über das An- und Abflugregime auf den Flughafen Zürich wird vor dem Hintergrund des jahrelangen Konflikts von den Kantonen und den interessierten Kreisen mehrheitlich begrüsst. Hingegen gehen bezüglich Umsetzung des Vertrags die Meinungen teilweise deutlich auseinander. Dies geht aus der Vernehmlassung hervor. Gestützt darauf arbeitet der Bundesrat bis Ende Jahr eine Botschaft aus.

Bundesamt für Zivilluftfahrt

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EDA - Schweiz eröffnet Botschaft in Kirgisistan

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EDA - Schweiz eröffnet Botschaft in Kirgisistan
Bern, 05.11.2012 - Das seit 1995 bestehende Schweizer Kooperationsbüro in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek wird in den Rang einer Botschaft erhoben. DEZA-Vizedirektor Kurt Kunz, Leiter des Bereichs Ostzusammenarbeit, hat die neue Botschaft am 5. November 2012 im Beisein von Ständeratspräsident Hans Altherr feierlich eingeweiht. Mit diesem Schritt trägt die Schweiz der wachsenden politischen und wirtschaftlichen Bedeutung Zentralasiens Rechnung, das seit den 1990er-Jahren zu den Schwerpunktregionen der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit gehört.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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GS-EDI - Steuerung der Zulassung von Spezialärzten: Vernehmlassung abgeschlossen

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GS-EDI - Steuerung der Zulassung von Spezialärzten: Vernehmlassung abgeschlossen
Bern, 05.11.2012 - Der Vorsteher des Eidg. Departements des Innern (EDI), Bundesrat Alain Berset, hat heute die Vernehmlassung der Gesetzesvorlage zur Zulassung von Spezialärzten im Rahmen einer Konferenz in Bern abgeschlossen. Die Botschaft sollte in der Frühlingssession 2013 vom Parlament behandelt werden.

Generalsekretariat EDI

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EDA - «A tool of cooperation, a door of hope, and a beacon of friendship» - Eröffnungsrede von Bundesrat Didier Burkhalter (EN)

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EDA - «A tool of cooperation, a door of hope, and a beacon of friendship» - Eröffnungsrede von Bundesrat Didier Burkhalter (EN)
Bern, 03.11.2012 - Yangon, 3. November 2012 - Anlässlich der Eröffnung der Schweizer Botschaft in Yangon, Myanmar - Es gilt das gesprochene Wort

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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GS-UVEK - Treffen der Begleitgruppe zum Flugverkehr-Staatsvertrag

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GS-UVEK - Treffen der Begleitgruppe zum Flugverkehr-Staatsvertrag
Bern, 02.11.2012 - Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard haben sich heute in Bern die Vertreter der Begleitgruppe getroffen, die zum Flugverkehr-Staatsvertrag mit Deutschland eingesetzt worden ist. Beim Gespräch ging es um den Ratifizierungsprozess sowie mögliche Betriebsvarianten zur Umsetzung des Staatsvertrags. Der Bundesrat will mit der Botschaft zum Staatsvertrag Ende Jahr seine Vorstellungen für den künftigen Betrieb am Flughafen Zürich darlegen.

Generalsekretariat UVEK

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EDA - "Window of opportunities, door of friendship" - Rede von Bundesrat Didier Burkhalter (EN)

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EDA - "Window of opportunities, door of friendship" - Rede von Bundesrat Didier Burkhalter (EN)
Bern, 02.11.2012 - Yangon, 2. November 2012 - Anlässlich der Eröffnung der Schweizer Botschaft in Yangon, Myanmar - Es gilt das gesprochene Wort

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BK - Nichtzustandekommens-Verfügungen bei den drei Referenden gegen die Quellensteuer-Abkommen

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BK - Nichtzustandekommens-Verfügungen bei den drei Referenden gegen die Quellensteuer-Abkommen
Bern, 01.11.2012 - Die Referenden gegen die Quellensteuerabkommen Schweiz–Deutschland, Schweiz–Grossbritannien und Schweiz–Österreich sind nicht zustande gekommen (Nichtzustandekommens-Verfügungen der Bundeskanzlei vom 30. Oktober 2012).


Bundeskanzlei

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EDA - Asienbesuch der Bundespräsidentin und des EDA-Vorstehers

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EDA - Asienbesuch der Bundespräsidentin und des EDA-Vorstehers
Bern, 29.10.2012 - Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und EDA-Vorsteher Didier Burkhalter reisen Anfang November für mehrere Tage nach Südostasien. In Laos werden sie am Gipfel des Asien-Europa-Treffens (ASEM) das Neumitglied Schweiz vertreten. Bundesrat Didier Burkhalter reist zudem nach Myanmar, wo er die neue Schweizer Botschaft eröffnen wird. Des Weiteren nimmt er am 5. Bali-Demokratieforum in Indonesien teil und eröffnet in Thailand die regionale Konferenz der Schweizer Botschafterinnen und Botschafter, die in Bangkok stattfindet.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

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BR - Armeeschutz für die Schweizer Botschaft in Tripolis – Der Bundesrat will das Mandat verlängern – Botschaft an das Parlament

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BR - Armeeschutz für die Schweizer Botschaft in Tripolis – Der Bundesrat will das Mandat verlängern – Botschaft an das Parlament
Bern, 24.10.2012 - Der Bundesrat hat am Mittwoch, dem 24. Oktober 2012, die Botschaft zur Weiterführung des Armeeeinsatzes zum Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er ist der Auffassung, dass für das Personal der diplomatischen Vertretung gegenwärtig und auch in nächster Zeit reale Risiken bestehen.

Der Bundesrat

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EFD - Doppelbesteuerungsabkommen mit Hongkong in Kraft getreten

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EFD - Doppelbesteuerungsabkommen mit Hongkong in Kraft getreten
Bern, 23.10.2012 - Das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Hongkong ist in Kraft getreten. Es enthält eine Amtshilfeklausel nach internationalem Standard. Das Abkommen trägt zur weiteren positiven Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei.

Eidgenössisches Finanzdepartement

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